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Korrupt und wenig demokratisch

In Rumänien fehlt ein funktionierendes Spiel der demokratischen Kräfte, sagt der Schriftsteller und Rumänienkenner Ernest Wichner. Viele rumänische Intellektuelle seien über die derzeitige Antidemokratiebewegung unter Ministerpräsident Victor Ponta entsetzt.

Ernest Wichner im Gespräch mit Christoph Schmitz |
    Christoph Schmitz: Einer der bedeutendsten Schriftsteller Rumäniens heute heißt Mircea Cartarescu. Für seinen Roman "Der Körper" ist Cartarescu kürzlich mit dem Internationalen Literaturpreis des Berliner Hauses der Kulturen der Welt ausgezeichnet worden. In der "Neuen Zürcher Zeitung" schreibt Cartarescu zu den aktuellen Vorgängen in der sozialliberalen Koalitionsregierung in Bukarest, dass "die demokratischen Spielregeln mit Füßen getreten werden. Wie verdorben, korrupt und antidemokratisch sie auch waren, die bisherigen politischen Leitfiguren Rumäniens haben nicht gewagt, die Quintessenz der rumänischen Demokratie anzutasten – den Rechtsstaat mit seinen Institutionen.

    Doch ein solch kontinuierlicher, am helllichten Tag ausgetragener Angriff gegen die rumänische Nation, wie er zurzeit stattfindet, ist in unserer neuen Geschichte seit 1989 nie da gewesen." Soweit der Schriftsteller Mircea Cartarescu über die Regierung von Victor Ponta. Ponta wird von der EU für seine Entmachtung von Verfassungsorganen derzeit scharf befragt.

    Ernest Wichner, Schriftsteller, Leiter des Berliner Literaturhauses, aus Rumänien stammend, ihn habe ich gefragt: Ist die bei Victor Ponta zutage tretende Willkür, Demokratiegleichgültigkeit und Korruption Merkmal der vermeintlichen Elite, oder ist es die Spitze des gesellschaftlichen Eisbergs?

    Ernest Wichner: Ich fürchte, das ist die Spitze eines gesellschaftlichen Eisbergs, und das ist kein neues Phänomen, sondern das ist ein Phänomen, das auch schon die kurze demokratische Phase 20er-, 30er-Jahre in Rumänien, also bevor die Rechten an die Macht gekommen sind mit dem Diktator Antonescu, damals die Gesellschaft zutiefst geprägt hat.

    Es gibt und gab kein funktionierendes demokratisches Spiel der Kräfte. Jedes Mal – das ist die Tradition der 20er-, 30er-Jahre -, jedes Mal, wenn eine Partei durch Wahlen oder durch ein konstruktives Misstrauensvotum, oder wie immer an die Macht gekommen ist, ist durchregiert worden, und zwar bis hin in die Kreise und Bezirke sind dann die eigenen Gefolgsleute an die Macht gebracht worden, und zwar nicht, um politisch irgendetwas zu verändern, um ein neues, anderes, alternatives politisches Programm durchzusetzen, sondern um die eigene Klientel an den Pfründen zu beteiligen, und das ist leider seit dem Sturz Ceausescus und bis heute in Rumänien dabei geblieben.

    Schmitz: Woher stammt denn letztlich diese korrupte Mentalität? Ich nenne es mal mit diesen krassen Worten.

    Wichner: Neulich hat mir ein rumänischer Intellektueller, der hier zu Besuch war, Caius Dobrescu, ein Literaturwissenschaftler und auch Soziologe, erklärt, das seien die walachischen Verhältnisse, die hätten zu tun mit der Phanariotenherrschaft, also den Jahrhunderten, in denen die Türken Rumänien besetzt hatten und dann sozusagen byzantinische Stadthalter eingesetzt haben, und da haben die rumänischen Fürsten jeweils sich die Macht erkauft, oder durch Intrigen sich diese Macht beschafft, aber eben nicht, um irgendetwas zu gestalten, sondern einfach, um Machtentfaltung auszuüben.

    Das sei nie eine produktive Gesellschaft gewesen, sondern immer eine konsumtive, die aus Ausbeutung, aus Ausplünderung der Bevölkerung bestanden hat, so hat er mir das beschrieben. Das habe jahrhundertelange Tradition und da sei eben sehr schwer, einzugreifen und was zu verändern. Nun muss man in dem Fall wissen: Er ist ein Rumäne aus Siebenbürgen, und die Rumänen in Siebenbürgen betrachten die Walachei und die Moldau-Provinz, die beiden anderen klassischen rumänischen Provinzen, immer mit einer gewissen Skepsis. Aber die ist nicht ganz unberechtigt.

    Schmitz: Es gibt in Rumänien eine uns zum Teil sogar vertraute philosophische, literarische und künstlerische Welt: die Philosophen Mircea Eliade und Emil Cioran, beide bereits verstorben, etwa der Philosoph Andrei Plesu heute. Der rumänische Film ist in den letzten Jahren weltberühmt geworden, etwa durch Cristian Mungiu. Cartarescu habe ich vorhin genannt. Wie verhält sich denn die Kulturelite des Landes heute zu den aktuellen politischen Ereignissen?

    Wichner: Von den zwei von Ihnen genannten Personen, Andrei Plesu und Mircea Cartarescu, weiß ich es durch persönliche Gespräche und auch durch das, was sie in den letzten Tagen geäußert haben. Die sind entsetzt, die konnten sich nicht bei allem, was man sich negativ vorstellen kann, wenn man Erfahrungen mit seinem Land hat, nicht vorstellen, dass in so kurzer Zeit auf solch drastische Weise, und zwar interessanterweise auch ohne Ideologie, diese Dekretregierung an die Macht kommt und auch in dieser Weise die Machtentfaltung sozusagen ausübt.

    Es ist ja nichts mehr im Parlament beschlossen worden, es ist durch Dekrete versucht worden, alles gefügig zu machen, Justiz, Verfassungsgericht, Parlament, nationale Ethikkommission, die festgestellt hatte, dass der amtierende Ministerpräsident ein Plagiator ist, und die wurde dann einfach abgesetzt, die darf ihre Erkenntnisse offiziell nicht mitteilen. Also alles, was einem nicht passt, wird sozusagen per Dekret vom Tisch gewischt, und da waren die erschrocken und sagten, das ist der Weg in die Diktatur.

    Schmitz: Aber bricht das so unerwartet plötzlich hervor, denn Cartarescu sagte ja, so korrupt die Vorgängerregierungen waren, so weit sind sie bisher nicht gegangen. Da brodelte etwas im Untergrund, was jetzt aufgebrochen ist und doch alle dann überrascht?

    Wichner: Ja das hat was zu tun mit dem sozialen Notstand. Als Rumänien in die EU gekommen ist, ist es allmählich aufwärts gegangen, es gab Zuwachsraten im Bruttosozialprodukt, und dann kam eben 2008 dieser internationale ökonomische Einbruch, Finanzeinbruch, da hat Rumänien gespart, da sind die Sozialausgaben reduziert worden, Gesundheitswesen, Bildungswesen, Kultur, vor allem im Gesundheitswesen ganz drastisch ist alles zurückgegangen, und im Januar gab es ja gewaltige, bei klirrender Kälte über mehrere Tage, große Demonstrationen in allen größeren Städten Rumäniens, am größten natürlich in Bukarest, und da ist gegen die gesamte politische Klasse demonstriert worden. Da waren keine Parteirepräsentanten bei diesen Demonstrationen zugelassen. Also da ist einerseits diese Angst vor Verelendung, auf der anderen Seite dann eben, dass man sieht, dass es unendlich viel Reichtum in diesem Land gibt, dass wild privatisiert worden ist, dass diese Reichen auch immer obszöner und unverschämter ihren Reichtum ausstellen, und das hat dazu geführt, dass die ganze politische Klasse durch alle Parteien hindurch an dieser korrupten Reichtumsbildung, der Umverteilung des Staatsvermögens sozusagen, in den letzten 20 Jahren partizipiert haben und alle im gleichen Boot sitzen und Rechtlichkeit, auch soziale Gerechtigkeit nicht herstellbar ist.

    Schmitz: Das romanische Rumänien hatte ja immer enge Beziehungen zum Westen. Ist diese Nabelschnur verstopft?

    Wichner: Diese Nabelschnur ist hoffentlich nicht ganz verstopft, zumal wir müssen ja alle hoffen, dass die EU sich durchsetzen kann mit ihren Prinzipien und ihren demokratischen Normen. Wie das ausgeht, wissen wir noch nicht. Dieser Ministerpräsident hat versprochen, in sich zu gehen und Korrekturen an dem, was er begonnen hatte, anzusetzen. Es hat in den letzten 20 Jahren gute kulturelle Beziehungen zum Westen gegeben, dadurch, dass Rumänien ein großzügig ausgestattetes Kulturinstitut in mehreren großen europäischen und auch sonst Städten unterhalten hat, in New York, in Berlin gibt es eines, in Paris, in vielen anderen Städten – rumänische Kulturinstitute, die ähnlich funktionierten wie das Goethe-Institut.

    Auch das hat nun dieser neue Ministerpräsident sozusagen aus der Verfügungsgewalt des Präsidenten, in der es vorher war und der ihnen eine relativ autonome Arbeitsweise zugestanden hatte, sozusagen in seinen Machtbereich überführt und will das jetzt grundsätzlich ändern. Was da geschieht wissen wir nicht, aber die rumänischen Intellektuellen können einige Sprachen und bewegen sich in der Welt. Solange die nicht zuhause eingesperrt werden, wird es auch Kommunikation geben und kulturellen Austausch.

    Schmitz: Ernest Wichner über rumänische Verhältnisse.


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