Ukraine-Krieg
Kreml nennt Haftbefehl des ICC gegen Schoigu und Gerassimow "absurd"

Russland hat die Haftbefehle des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Ex-Verteidigungsminister Schoigu und Generalstabschef Gerassimow zurückgewiesen.

17.07.2024
    Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag
    Der Internationale Strafgerichtshof erlässt Haftbefehle gegen den ehemaligen russischen Verteidigungsminister Schoigu und Generalstabschef Gerasimow. (picture alliance / ANP / Remko de Waal)
    Man erkenne die Kompetenz des Gerichts nicht an, sagte Kremlsprecher Peskow. Er sprach in Moskau von einer "absurden" Entscheidung. Der Gerichtshof hatte die Haftbefehle gestern in Den Haag verhängt. Es gebe hinreichend Gründe für die Annahme, dass Schoigu und Gerassimow während der Invasion in der Ukraine für Raketenangriffe auf die Stromversorgungs-Infrastruktur verantwortlich waren. Auch hätten sie Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen, indem sie Angriffe gegen Zivilisten anordneten.
    Russland ist - ebenso wie die Ukraine - nicht Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs.
    Diese Nachricht wurde am 26.06.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.