"Ja, jetzt kommt es. Ich hab nur drauf gewartet: Kriegshetzer. Hier spricht ein Kriegshetzer, und Milosevic schlagt Ihr demnächst für den Friedensnobelpreis vor."
Gegen Widerstand in der eigenen Partei verteidigte der damalige Außenminister Joschka Fischer den Kriegseinsatz der NATO gegen Belgrad. Ein wichtiges, ja das ausschlaggebende Argument der rot-grünen Bundesregierung war ein moralisches: Nie wieder sollte auf europäischem Boden ein Völkermord geduldet werden. Fischer und Schröder vertraten damit das gleiche Argumentationsmuster, das eine amerikanische PR-Agentur bereits einige Jahre zuvor im Auftrag der kroatischen Regierung entwickelt hatte: die Gleichsetzung der serbischen Seite mit den Nationalsozialisten. Bekannt gewordene Fotos aus Gefangenenlagern in Bosnien wurden in einen Zusammenhang gebracht mit Nazi-KZs. Rund 200.000 Dollar zahlte Zagreb unter anderem dafür an die PR-Agentur Ruder Finn, wie Mira Beham und Jörg Becker schreiben. Doch sie war nur eine der Firmen, deren Tätigkeit sich für die Balkankriege nachweisen lassen.
"Im März 1993, während Ruder Finn noch für die kroatische Regierung aktiv war, engagierte das Büro des kroatischen Präsidenten Franjo Tudjman die PR-Agentur Jefferson Waterman International, die anschließend für ein Honorar von 800.000 Dollar mehr als zwei Jahre lang für die Regierung in Zagreb tätig sein sollte. Die Agentur, zu deren Führungsspitze mehrere hochrangige CIA-Mitarbeiter zählen, hatte laut FARA-Unterlagen die folgenden Aufgaben: 1. Korrektur des in der US-amerikanischen Öffentlichkeit weit verbreiteten Bildes, Serbien und Kroatien seien gleichermaßen verantwortlich für das Schlachten in Bosnien und hätten heimlich vereinbart, Bosnien untereinander aufzuteilen. 2. Kontaktaufnahme 'mit relevanten Stellen in den Exekutiv-Organen der US-Administration'. Das seien besonders: 'das State Department, das Verteidigungsministerium und Schlüsselpersonen aus den nachrichtendienstlichen Kreisen, sind aber nicht darauf beschränkt'. 3. Aufklärung der US-Regierung über ihre eigentlichen und wirklichen Interessen auf dem Balkan. 4. Pro-aktive Verbreitung einer möglichen kroatischen Militäraktion in der Krajina: 'Sollte der Zeitpunkt kommen, dass es für Kroatien notwendig sein wird, mit Gewalt die Kontrolle über die kroatischen Territorien zurückzugewinnen, auf denen gegenwärtig die UN präsent ist, muss man mit einer Welle von Kritik rechnen und ihr entgegenwirken. Das Fundament für die Rechtfertigung solcher Aktionen sollte jetzt gelegt werden und nicht nach vollendeten Tatsachen'."
Die Arbeit amerikanischer PR-Firmen für Kunden aus dem ehemaligen Jugoslawien aufzudecken, war nicht schwierig, aber zeitaufwendig. Mira Beham und Jörg Becker werteten eine einmalige und öffentliche Quelle aus, nämlich die so genannten FARA-Akten des "Foreign Agents Registration Act", die in einer Abteilung des US-Justizministeriums gelagert werden.
Becker: "Der Hintergrund dieser Aktensammlung ist historischer Natur. Das geht zurück in die Nazizeit. Die Nazis waren selbstverständlich auch unter den deutschen Einwanderern in den Vereinigten Staaten propagandistisch sehr aktiv, so dass es damals seitens der Regierung der Vereinigten Staaten ungeheuere Angst davor gab, dass PR-Agenturen innerhalb der Vereinigten Staaten mit der Nazi-Regierung zusammenarbeiten könnten. Das war die Angst, und sie muss berechtigt gewesen sein, denn sonst hätte der Gesetzgeber nicht mit einem Abwehrgesetz reagiert. Dieses Gesetz aus den 30er Jahren besagt, jede Werbeagentur, jede PR-Agentur in den Vereinigten Staaten, die mit einer ausländischen Regierung irgendeine Art Vertrag schließt, muss die wesentlichen Vertragsbestandteile beim Justizministerium in Washington in einer speziellen Abteilung hinterlegen."
157 Halbjahresverträge wurden von 1991 und 2002 zwischen Regierungen des Balkan und amerikanischen PR-Firmen geschlossen - mit einem spürbaren zahlenmäßigen und finanziellen Übergewicht auf Seiten der Kriegsgegner Serbiens. Wie Mira Beham und Jörg Becker nachweisen können, wurden diese Abmachungen aber nicht nur dazu benutzt, um das eigene Anliegen besser zu verkaufen. Die PR-Agenturen selber machten Politik, so Jörg Becker.
"Wir mussten lernen aus diesen Akten, dass solche PR-Firmen auch anstelle von Diplomaten auf internationalen Konferenzen sitzen und dann sozusagen in Vertretung der Albaner oder in Vertretung der kroatischen Regierung auf gleicher Augenhöhe mit Vertretern anderer Regierungen verhandeln. Das hat uns sehr verblüfft, zur Kenntnis zu nehmen beispielsweise, dass die großen Friedensverhandlungen in Rambouillet von albanischer Seite aus gar nicht mit Albanern vertreten war, sondern mit Angehörigen verschiedener amerikanischer PR-Agenturen, die dort saßen und die Albaner vertraten. Dieses ist, glaube ich, etwas ungeheuer Bedenkliches.
Normalerweise würden wir sagen, Diplomatie hat etwas zu tun mit Staatlichkeit, hat etwas zu tun mit Leuten, die in ein Amt gewählt worden sind und die Vertretung sozusagen von Wählern dort sitzen und dort Außenpolitik betreiben. Dort gehören keine Leute hin, die gegen Honorararbeit irgendwelche Interessen vertreten, für die sie bezahlt werden."
Die Agentur Ruder Finn bot nicht nur Unterstützung bei den Verhandlungen von Rambouillet. Sie entwickelte sogar das politische Programm für die Kosovo-Albaner und dachte sich die Forderung aus, dass das Kosovo ein UN-Protektorat werden soll.
"Wie die FARA-Unterlagen belegen, wurde die Verbreitung des politischen Programms der Kosovo-Albaner bis Ende 1997 von Ruder Finn durch umfangreiche PR-Maßnahmen in Medien, NGOs, think tanks usw., durch Kongress-Reisen ins Kosovo, Menschenrechtskampagnen sowie durch ein dauerndes Lobbying für eine Gesetzgebung im US-Kongress bzw. Resolutionen im UN-Sicherheitsrat unterstützt."
Mira Beham und Jörg Becker beschreiben eine zunehmend privatisierte Außenpolitik, die demokratisch kaum noch zu kontrollieren ist. Neben PR-Agenturen spielen zunehmend Nichtregierungsorganisationen und private Berater eine Rolle. Ein Beispiel: der ehemalige finnische Staatspräsident Ahtisaari, Sonderbeauftragter des UN-Generalsekretärs für den Staatsaufbau des Kosovo.
"Da ist er allerdings nicht der Einzige, weil er als pensionierter früherer staatlicher Politiker nach dem Ende seiner Pension eine private Beratungsfirma aufgebaut hat und mit dieser privaten Beratungsfirma, die sich ihrerseits auch noch gerne NGO nennt, also Nichtregierungsorganisation, wiederum Politik betreibt und dann auf einmal diplomatisch auch Verträge abschließt. Das herausragendste Beispiel ist der Friedensschluss, den Ahtisaari mit seiner privatwirtschaftlichen Firma gemacht hat zwischen der Regierung in Indonesien und Osttimor. Das heißt, es ist doch wohl sehr fragwürdig, wenn Politiker, die 30 Jahre lang, 20 Jahre lang irgendwo im Amt waren, ihre gesamten Kontakte dann aus diesen Amtszeiten mitnehmen und nach ihrer Pensionierung dann privatwirtschaftlich an den Meistbietenden verkaufen.
Also ich habe da enorme Schwierigkeiten, so was sozusagen mit demokratischen Maßstäben zu akzeptieren. Es gibt hier viel zu viele Rollenkonflikte, als dass dort noch eine transparente, saubere Politik zu sehen ist."
Die verdienstvolle Studie von Jörg Becker und Mira Beham setzt Einiges an Fachwissen zu den Kriegen im ehemaligen Jugoslawien voraus. Der Leser lernt nachzuvollziehen, dass PR-Agenturen gerade in komplizierten Konfliktherden wie dem Balkan relativ leichtes Spiel haben, Medien und Politik zu beeinflussen. Allein die Frage, ob sich die Situation im ehemaligen Jugoslawien anders entwickelt hätte, wäre eine solche Einflussnahme unterblieben, können die Autoren nicht wirklich zufriedenstellend beantworten
"Das lässt sich nicht direkt messen, das muss man auch nicht länger probieren. Gleichwohl kann man mit einer Reihe von Plausibilitäten argumentieren, und ich biete mal eine ganz einfache Plausibilität an: Solange für derartige PR-Aktionen von den Beteiligten Interessenten derartig viel Geld bezahlt wird - und es geht um Millionenbeträge, über die wir hier sprechen -, muss es eine gewisse begründete Annahme geben, dass die erzeugten und gemachten Botschaften nachher auch wirken, weil schlicht und einfach sonst das Kapital für derartige Aktionen nicht zu mobilisieren wäre."
Jörg Becker/Mira Beham: Operation Balkan. Werbung für Krieg und Tod
Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2006
130 Seiten, 17,90 Euro
Gegen Widerstand in der eigenen Partei verteidigte der damalige Außenminister Joschka Fischer den Kriegseinsatz der NATO gegen Belgrad. Ein wichtiges, ja das ausschlaggebende Argument der rot-grünen Bundesregierung war ein moralisches: Nie wieder sollte auf europäischem Boden ein Völkermord geduldet werden. Fischer und Schröder vertraten damit das gleiche Argumentationsmuster, das eine amerikanische PR-Agentur bereits einige Jahre zuvor im Auftrag der kroatischen Regierung entwickelt hatte: die Gleichsetzung der serbischen Seite mit den Nationalsozialisten. Bekannt gewordene Fotos aus Gefangenenlagern in Bosnien wurden in einen Zusammenhang gebracht mit Nazi-KZs. Rund 200.000 Dollar zahlte Zagreb unter anderem dafür an die PR-Agentur Ruder Finn, wie Mira Beham und Jörg Becker schreiben. Doch sie war nur eine der Firmen, deren Tätigkeit sich für die Balkankriege nachweisen lassen.
"Im März 1993, während Ruder Finn noch für die kroatische Regierung aktiv war, engagierte das Büro des kroatischen Präsidenten Franjo Tudjman die PR-Agentur Jefferson Waterman International, die anschließend für ein Honorar von 800.000 Dollar mehr als zwei Jahre lang für die Regierung in Zagreb tätig sein sollte. Die Agentur, zu deren Führungsspitze mehrere hochrangige CIA-Mitarbeiter zählen, hatte laut FARA-Unterlagen die folgenden Aufgaben: 1. Korrektur des in der US-amerikanischen Öffentlichkeit weit verbreiteten Bildes, Serbien und Kroatien seien gleichermaßen verantwortlich für das Schlachten in Bosnien und hätten heimlich vereinbart, Bosnien untereinander aufzuteilen. 2. Kontaktaufnahme 'mit relevanten Stellen in den Exekutiv-Organen der US-Administration'. Das seien besonders: 'das State Department, das Verteidigungsministerium und Schlüsselpersonen aus den nachrichtendienstlichen Kreisen, sind aber nicht darauf beschränkt'. 3. Aufklärung der US-Regierung über ihre eigentlichen und wirklichen Interessen auf dem Balkan. 4. Pro-aktive Verbreitung einer möglichen kroatischen Militäraktion in der Krajina: 'Sollte der Zeitpunkt kommen, dass es für Kroatien notwendig sein wird, mit Gewalt die Kontrolle über die kroatischen Territorien zurückzugewinnen, auf denen gegenwärtig die UN präsent ist, muss man mit einer Welle von Kritik rechnen und ihr entgegenwirken. Das Fundament für die Rechtfertigung solcher Aktionen sollte jetzt gelegt werden und nicht nach vollendeten Tatsachen'."
Die Arbeit amerikanischer PR-Firmen für Kunden aus dem ehemaligen Jugoslawien aufzudecken, war nicht schwierig, aber zeitaufwendig. Mira Beham und Jörg Becker werteten eine einmalige und öffentliche Quelle aus, nämlich die so genannten FARA-Akten des "Foreign Agents Registration Act", die in einer Abteilung des US-Justizministeriums gelagert werden.
Becker: "Der Hintergrund dieser Aktensammlung ist historischer Natur. Das geht zurück in die Nazizeit. Die Nazis waren selbstverständlich auch unter den deutschen Einwanderern in den Vereinigten Staaten propagandistisch sehr aktiv, so dass es damals seitens der Regierung der Vereinigten Staaten ungeheuere Angst davor gab, dass PR-Agenturen innerhalb der Vereinigten Staaten mit der Nazi-Regierung zusammenarbeiten könnten. Das war die Angst, und sie muss berechtigt gewesen sein, denn sonst hätte der Gesetzgeber nicht mit einem Abwehrgesetz reagiert. Dieses Gesetz aus den 30er Jahren besagt, jede Werbeagentur, jede PR-Agentur in den Vereinigten Staaten, die mit einer ausländischen Regierung irgendeine Art Vertrag schließt, muss die wesentlichen Vertragsbestandteile beim Justizministerium in Washington in einer speziellen Abteilung hinterlegen."
157 Halbjahresverträge wurden von 1991 und 2002 zwischen Regierungen des Balkan und amerikanischen PR-Firmen geschlossen - mit einem spürbaren zahlenmäßigen und finanziellen Übergewicht auf Seiten der Kriegsgegner Serbiens. Wie Mira Beham und Jörg Becker nachweisen können, wurden diese Abmachungen aber nicht nur dazu benutzt, um das eigene Anliegen besser zu verkaufen. Die PR-Agenturen selber machten Politik, so Jörg Becker.
"Wir mussten lernen aus diesen Akten, dass solche PR-Firmen auch anstelle von Diplomaten auf internationalen Konferenzen sitzen und dann sozusagen in Vertretung der Albaner oder in Vertretung der kroatischen Regierung auf gleicher Augenhöhe mit Vertretern anderer Regierungen verhandeln. Das hat uns sehr verblüfft, zur Kenntnis zu nehmen beispielsweise, dass die großen Friedensverhandlungen in Rambouillet von albanischer Seite aus gar nicht mit Albanern vertreten war, sondern mit Angehörigen verschiedener amerikanischer PR-Agenturen, die dort saßen und die Albaner vertraten. Dieses ist, glaube ich, etwas ungeheuer Bedenkliches.
Normalerweise würden wir sagen, Diplomatie hat etwas zu tun mit Staatlichkeit, hat etwas zu tun mit Leuten, die in ein Amt gewählt worden sind und die Vertretung sozusagen von Wählern dort sitzen und dort Außenpolitik betreiben. Dort gehören keine Leute hin, die gegen Honorararbeit irgendwelche Interessen vertreten, für die sie bezahlt werden."
Die Agentur Ruder Finn bot nicht nur Unterstützung bei den Verhandlungen von Rambouillet. Sie entwickelte sogar das politische Programm für die Kosovo-Albaner und dachte sich die Forderung aus, dass das Kosovo ein UN-Protektorat werden soll.
"Wie die FARA-Unterlagen belegen, wurde die Verbreitung des politischen Programms der Kosovo-Albaner bis Ende 1997 von Ruder Finn durch umfangreiche PR-Maßnahmen in Medien, NGOs, think tanks usw., durch Kongress-Reisen ins Kosovo, Menschenrechtskampagnen sowie durch ein dauerndes Lobbying für eine Gesetzgebung im US-Kongress bzw. Resolutionen im UN-Sicherheitsrat unterstützt."
Mira Beham und Jörg Becker beschreiben eine zunehmend privatisierte Außenpolitik, die demokratisch kaum noch zu kontrollieren ist. Neben PR-Agenturen spielen zunehmend Nichtregierungsorganisationen und private Berater eine Rolle. Ein Beispiel: der ehemalige finnische Staatspräsident Ahtisaari, Sonderbeauftragter des UN-Generalsekretärs für den Staatsaufbau des Kosovo.
"Da ist er allerdings nicht der Einzige, weil er als pensionierter früherer staatlicher Politiker nach dem Ende seiner Pension eine private Beratungsfirma aufgebaut hat und mit dieser privaten Beratungsfirma, die sich ihrerseits auch noch gerne NGO nennt, also Nichtregierungsorganisation, wiederum Politik betreibt und dann auf einmal diplomatisch auch Verträge abschließt. Das herausragendste Beispiel ist der Friedensschluss, den Ahtisaari mit seiner privatwirtschaftlichen Firma gemacht hat zwischen der Regierung in Indonesien und Osttimor. Das heißt, es ist doch wohl sehr fragwürdig, wenn Politiker, die 30 Jahre lang, 20 Jahre lang irgendwo im Amt waren, ihre gesamten Kontakte dann aus diesen Amtszeiten mitnehmen und nach ihrer Pensionierung dann privatwirtschaftlich an den Meistbietenden verkaufen.
Also ich habe da enorme Schwierigkeiten, so was sozusagen mit demokratischen Maßstäben zu akzeptieren. Es gibt hier viel zu viele Rollenkonflikte, als dass dort noch eine transparente, saubere Politik zu sehen ist."
Die verdienstvolle Studie von Jörg Becker und Mira Beham setzt Einiges an Fachwissen zu den Kriegen im ehemaligen Jugoslawien voraus. Der Leser lernt nachzuvollziehen, dass PR-Agenturen gerade in komplizierten Konfliktherden wie dem Balkan relativ leichtes Spiel haben, Medien und Politik zu beeinflussen. Allein die Frage, ob sich die Situation im ehemaligen Jugoslawien anders entwickelt hätte, wäre eine solche Einflussnahme unterblieben, können die Autoren nicht wirklich zufriedenstellend beantworten
"Das lässt sich nicht direkt messen, das muss man auch nicht länger probieren. Gleichwohl kann man mit einer Reihe von Plausibilitäten argumentieren, und ich biete mal eine ganz einfache Plausibilität an: Solange für derartige PR-Aktionen von den Beteiligten Interessenten derartig viel Geld bezahlt wird - und es geht um Millionenbeträge, über die wir hier sprechen -, muss es eine gewisse begründete Annahme geben, dass die erzeugten und gemachten Botschaften nachher auch wirken, weil schlicht und einfach sonst das Kapital für derartige Aktionen nicht zu mobilisieren wäre."
Jörg Becker/Mira Beham: Operation Balkan. Werbung für Krieg und Tod
Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2006
130 Seiten, 17,90 Euro