![Bei der Munitionsentsorgungsfirma Spreewerk Lübben ausgestellte Streu- und Submunition von Streubomben. Bei der Munitionsentsorgungsfirma Spreewerk Lübben ausgestellte Streu- und Submunition von Streubomben.](https://bilder.deutschlandfunk.de/FI/LE/_b/a3/FILE_ba37f48dbe61b00a818b81a254dbdc76/000-dv536202-jpg-100-1920x1080.jpg)
Überall dort, wo solche Projektile in großem Ausmaß eingesetzt worden seien, hätten sie eine hohe Zahl vermeidbarer ziviler Opfer verursacht, kritisierte das IKRK. Opfer seien oft Bauern und andere Feldarbeiter, die von Blindgängern verletzt oder getötet würden. Das Menschenrechtsbüro der Vereinten Nationen erklärte, solche Munition töte oder verstümmele Menschen noch lange nach dem Ende eines Konflikts. Deshalb müsse der Einsatz gestoppt werden.
Nach Aussage von Verteidigungsminister Pistorius kommt es für Deutschland nicht in Frage, die Ukraine mit Streumunition zu beliefern. Er verwies darauf, dass die Bundesrepublik das Osloer Abkommen unterzeichnet habe. Dieses sieht unter anderem ein Verbot des Einsatzes, der Lagerung und der Weitergabe von Streumunition vor. In US-Medienberichten hatte es geheißen, die amerikanische Regierung prüfe eine Lieferung von Streumunition an Kiew.
Der Sprecher der Bundesregierung, Hebestreit, sagte dagegen, die USA hätten sich die Entscheidung sicher nicht leicht gemacht. Russland setze in seinem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine schon jetzt Streumunition ein. Die Ukraine würde sie dagegen verwenden, um die eigene Zivilbevölkerung zu schützen.
Weiterführende Informationen
In unserem Newsblog zum Krieg in der Ukraine finden Sie einen Überblick über die jüngsten Entwicklungen.
Diese Nachricht wurde am 07.07.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.