Ein Bündnis verschiedener Ärzteverbände hat zu einem bundesweiten Protesttag aufgerufen. Sie wenden sich gegen das von Gesundheitsminister Spahn geplante Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG). Das Gesetz soll Patienten helfen, schneller einen Termin zu bekommen. Die meisten Haus- und Fachärzte würden jedoch sowieso schon 40-50 Stunden in der Woche arbeiten, sagte Wieland Dietrich im Dlf.
Zusätzliche Zahlungen reichen nicht aus
Der Terminmangel entstehe, weil es immer weniger Ärzte gebe. Dietrich kritisierte in diesem Zusammenhang auch die Budgetierung der Ärzte, die zusätzliche Leistungen nicht zulasse. Das führe am Ende zu einer Einschränkung ihrer Tätigkeit, "denn auch die Ärzte müssen betriebswirtschaftlich kalkulieren".
Die versprochenen Zusatzleistungen für neue Patienten würden nicht ausreichen. Ärzte hätten außerdem Honorarbegrenzungen auf Praxisebene. "Dieses Geld, was da vermeintlich mehr fließen soll, kommt dann in der Praxis gar nicht an."
Niederlassung für Ärzte wieder attraktiver machen
Stattdessen müsse die Niederlassung für Ärzte wieder attraktiver werden. Das sei ein wichtiges Element zur Behebung des Termin-Problems. "Die Politik macht genau das Gegenteil. Herr Spahn arbeitet mit Repression." Der Staat müsste sich laut Dietrich aus der Einflussnahme zurückziehen.
