Agrarpolitik
Kühnert (SPD) sieht Nachholbedarf im Umgang mit Landwirten - Scholz spricht mit Bauernvertreter in Brandenburg

SPD-Generalsekretär Kühnert hat Defizite in der Kommunikation mit Bauern eingeräumt.

    Bauernproteste: Traktoren blockieren Autobahnauffahrten bei Magdeburg.
    Die Bauernproteste gegen den Abbau der Subventionen für Agrardiesel halten an. (picture alliance / dpa / Klaus-Dietmar Gabbert)
    Es sei offensichtlich zu wenig gesprochen worden, sagte Kühnert im ZDF. Er kündigte Besserung an. Angesichts der anhaltenden Proteste von Landwirten kommt Kanzler Scholz heute in Cottbus mit dem Brandenburger Bauernpräsidenten Wendorff zusammen. In der Stadt ist eine Demonstrationen gegen den Abbau der Agrar-Diesel-Subventionen geplant.
    Zudem luden die Vorsitzenden der drei Ampel-Fraktionen im Bundestag die Spitzen der Landwirtschaftsverbände zu einem Gespräch am Montag ein. An diesem Tag findet die Aktionswoche der Landwirte ihren Höhepunkt mit einer Großdemonstration in Berlin.
    Auslöser der Bauern-Proteste waren die Pläne der Bundesregierung, die Steuervergünstigungen für Agrardiesel abzubauen. Die inzwischen gemachten Zugeständnisse nannte der Präsident des Deutschen Bauerverbands, Rukwied, einen "faulen Kompromiss".
    Diese Nachricht wurde am 11.01.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.