Thüringen
Landtag nimmt Geschäfte auf

Der Thüringer Landtag hat nach seiner unterbrochenen Sitzung vor zwei Tagen heute einen Landtagspräsidenten gewählt und ist damit arbeitsfähig.

    Thadäus König (CDU) ist neuer Landtagspräsident des Thüringer Landtags. Er sitzt im Landtag und läutet eine Glocke. (28.09.2024)
    Der CDU-Politiker Thadäus König ist neuer Landtagspräsident in Thüringen. (picture alliance I dpa I Martin Schutt)
    Der CDU-Politiker König bekam die meisten Stimmen. Die ebenfalls angetretene AfD-Abgeordnete Muhsal scheiterte, ebenso wie bei der Wahl für einen der Stellvertreterposten. Nach Aussage ihrer Partei soll die Politikerin bei nächster Gelegenheit wieder vorgeschlagen werden.
    Der neue Landtagspräsident bezeichnete es als seine Aufgabe, unparteiisch zu agieren und die Verfassung zu achten.
    Gestern hatte der Landesverfassungsgerichtshof den Weg für die Wahl des Präsidiums frei gemacht. Auf Antrag der CDU-Fraktion entschieden die Richter, dass die Abgeordneten das Recht haben, die Geschäftsordnung zu ändern. Damit konnte das Plenum auch das Vorschlagsrecht zur Wahl des Landtagspräsidenten neu regeln. Dies war von Alterspräsident Treutler von der AfD, die die größte Fraktion stellt, bestritten worden.
    Diese Nachricht wurde am 28.09.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.