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Krankenhausreform
Lauterbach: Bund und Länder haben Durchbruch erzielt

Bund und Länder haben nach den Worten von Bundesgesundheitsminister Lauterbach bei den Beratungen über eine Krankenhausreform einen Durchbruch erzielt.

    Berlin: Karl Lauterbach (SPD), Bundesgesundheitsminister, spricht bei der 100. Sitzung des Deutschen Bundestages.
    Bundesgesundheitsminister Lauterbach (Jörg Carstensen/dpa)
    Lauterbach sagte in Berlin, die Grundstruktur der Reform stehe. Eckpunkte würden noch vor der Sommerpause in Abstimmung mit den Ländern erarbeitet. Er sei zuversichtlich, über den Sommer einen Entwurf für ein Gesetz zu erstellen, damit die Reform Anfang 2024 an den Start gehen könne. Der Vorsitzende der Länderminister, der baden-württembergische Gesundheitsminister Lucha, sprach von einem großen Fortschritt.
    Im Kern soll das Vergütungssystem mit Pauschalen für Behandlungsfälle geändert werden, um die Krankenhäuser von wirtschaftlichem Druck zu lösen. Geplant sind auch einheitliche Qualitätskriterien, damit Kliniken bestimmte Leistungen erbringen können. Darüber wurde Lauterbach zufolge noch keine Einigung erzielt.
    Diese Nachricht wurde am 01.06.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.