Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg
Lemke (Grüne): "Nukleare Sicherheit hatte Priorität"

Im Bundestags-Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg hat Umweltministerin Lemke die Entscheidungen ihres Hauses verteidigt.

    Ein idyllisches Frühlingsbild des AKW Isar 2.
    Die letzten drei Atomkraftwerke Isar 2, Emsland und Neckarwestheim 2 wurden am 15. April 2023 abgeschaltet. (IMAGO / Martin Erdniss / IMAGO / MARTIN ERDNISS)
    Die nukleare Sicherheit von Atomkraftwerken sei 2022, als mögliche Laufzeitverlängerungen geprüft worden seien, die Maßgabe für jedes Regierungshandeln gewesen, sagte die Grünen-Politikerin bei ihrer Befragung. Neben Lemke sollten heute auch der frühere Finanzminister Lindner von der FDP und Kanzleramtschef Schmidt von der SPD befragt werden. Für morgen sind
    abschließend Wirtschaftsminister Habeck und Bundeskanzler Scholz geladen.
    Untersucht werden soll auf Antrag der Unionsfraktion, ob ein Weiterbetrieb der deutschen Atomkraftwerke ergebnisoffen geprüft wurde. Regulär hätten die letzten drei Meiler zum Jahresende 2022 vom Netz gehen sollen. Nach Russlands Angriff auf die Ukraine begann eine Diskussion über die Versorgungssicherheit und die Frage, ob die deutschen AKW länger laufen sollten. Am Ende verschob sich der Atomausstieg auf Mitte April 2023. 
    Diese Nachricht wurde am 15.01.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.