Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg
Lemke (Grüne): "Nukleare Sicherheit hatte Priorität"

Im Bundestags-Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg hat Umweltministerin Lemke die Entscheidungen ihres Hauses verteidigt.

    Steffi Lemke (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, erscheint zur Sitzung des Untersuchungsausschusses zum Atomausstieg.
    Umweltministerin Lemke erscheint zur Sitzung des Untersuchungsausschusses zum Atomausstieg. (picture alliance / dpa / Carsten Koall)
    Die Grünen-Politikerin erklärte, die nukleare Sicherheit von Atomkraftwerken sei 2022, als mögliche Laufzeitverlängerungen geprüft worden seien, die Maßgabe für jedes Regierungshandeln gewesen. Der frühere Finanzminister Lindner, FDP, kritisierte dagegen bei der Befragung, bei den Grünen sei die Bereitschaft zu undogmatischen Entscheidungen bei der Frage der Kernenergie an Grenzen gestoßen.
    Untersucht werden soll auf Antrag der Unionsfraktion, ob ein Weiterbetrieb der deutschen Atomkraftwerke ergebnisoffen geprüft wurde. Regulär hätten die letzten drei Meiler Ende 2022 vom Netz gehen sollen. Nach Russlands Angriff auf die Ukraine begann eine Diskussion über die Versorgungssicherheit und die Frage, ob die deutschen AKW länger laufen sollten. Am Ende verschob sich der Atomausstieg auf Mitte April 2023. 
    Diese Nachricht wurde am 15.01.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.