Diskussion über Verteidigungsetat
Lindner kontert Pistorius

Bundesfinanzminister Lindner hat in der Diskussion um die Ausgaben für die Bundeswehr seinen Kurs verteidigt.

    Das Bild zeigt Bundesfinanzminister Lindner beim ARD-Sommerinterview im Gespräch mit Matthias Deiß.
    Finanzminister Lindner in der ARD: Wir tun genug für die Verteidigung. (Joerg Carstensen / dpa / Jörg Carstensen)
    Im ARD-Fernsehen sagte er, man habe im Bundeshaushalt zum ersten Mal das Zwei-Prozent-Ziel der NATO erreicht. Mit Blick auf höhere Forderungen von Verteidigungsminister Pistorius betonte der FDP-Chef, es sei nicht so, dass alles, was der Verteidigungsminister sage, automatisch begründet und richtig sei. Es gehe um Steuergeld und die Effizienz der Mittelvergabe. Pistorius hatte 58 Milliarden Euro für sein Ressort gefordert, Lindner gestand ihm aber nur 53 Milliarden zu. In diesem Zusammenhang verwies er auch auf das Sondervermögen für die Bundeswehr im Umfang von 100 Milliarden Euro. Damit müsse man wirtschaften, meinte der Finanzminister. Zur Sicherheit Deutschlands gehöre auch die finanzielle Stabilität.
    Diese Nachricht wurde am 28.07.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.