Ukraine-Krieg
Linken-Chef van Aken für mehr Diplomatie statt Taurus-Lieferung

Die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine wäre nach Ansicht des Linken-Vorsitzenden van Aken für das Land keine entscheidende Hilfe. Ein solcher Schritt würde an der Gemengelage im Ukraine-Krieg nichts ändern, sagte van Aken im Deutschlandfunk.

    Jan van Aken, Vorsitzender der Partei Die Linke, aufgenommen im Rahmen einer Pressekonferenz in Berlin, 28.10.2024.
    Jan van Aken, Vorsitzender der Partei Die Linke (Imago / Felix Zahn)
    Statt ständig über eine mögliche Taurus-Lieferung zu debattieren, müsse man verstärkt über Diplomatie und Öl-Sanktionen gegen Russland sprechen. Anders werde sich der Konflikt nicht lösen lassen.
    Bundeskanzler Scholz hatte am Rande des G20-Gipfels in Brasilien seine Entscheidung bekräftigt, keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern. Er habe klare Gründe, warum er die Lieferung nicht für richtig halte, sagte der SPD-Politiker in Rio de Janeiro. Er könne und wolle dies nicht verantworten.
    Die FDP will Anfang Dezember einen Antrag zur Taurus-Lieferung in den Bundestag einbringen. Das sagte der Verteidigungsexperte der Fraktion, Faber, der "Bild"-Zeitung.
    Diese Nachricht wurde am 19.11.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.