Er werde im Herbst sein Amt aufgeben, sagte Gregor Gysi auf dem Parteitag der Linken in Bielefeld. Mit dem Ausscheiden des 67-Jährigen aus der Fraktionsführung soll eine Doppelspitze eingeführt werden. Als Wunschformation hatte er selbst die Parteilinke Sahra Wagenknecht und den Pragmatiker Dietmar Bartsch genannt. Aber auch die Innenpolitikerin Martina Renner und der Außenpolitiker Jan van Aken sind im Gespräch.
Ich kandidiere nicht erneut für den Fraktionsvorstand, da die Zeit gekommen ist, den Vorsitz unserer Fraktion in jüngere Hände zu legen.— Gregor Gysi (@GregorGysi) June 7, 2015
Gysi sitzt seit mehr als 20 Jahren im Bundestag und ist seit knapp zehn Jahren Fraktionschef der Linkspartei. Seit der vergangenen Bundestagswahl darf Gysi sich Oppositionsführer nennen - die Linke hat einen Sitz mehr als die Grünen. Wegen seiner rhetorischen Stärke ist Gysi ein beliebter Redner und Talkshow-Gast. Seine Gesundheit machte dem Politiker immer wieder zu schaffen: Er hat drei Herzinfarkte, einen Hörsturz und eine Hirnoperation hinter sich.
Debatte um rot-rot-grünes Bündnis
Mit Blick auf die Bundestagswahl 2017 hatte zuvor Linken-Chef Bernd Riexinger in seiner Rede der SPD jegliche Bündnisfähigkeit abgesprochen. Die Sozialdemokratie stehe in ganz Europa für Bankenrettung, Austeritätspolitik und Sozialabbau. Die SPD schaue ihrem Niedergang hilflos zu, anstatt sich aus der neoliberalen Umklammerung zu befreien.
Am Samstag hatte die Co-Vorsitzende Katja Kipping für eine sozialistische Gesellschaft geworben und Bedingungen für eine Regierungsbeteiligung gestellt. Es gebe Dinge, die die Linke auf keinen Fall machen werde, sagte Kipping: "Ja zu Kriegseinsätzen sagen, Ja zu Privatisierungen oder zu Sozialkürzungen sagen." Die Abstimmung über das Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA bezeichnete Kipping als Lakmustest dafür, ob ein Politikwechsel mit SPD und Grünen möglich sei. TTIP diene allein den Interessen der Konzerne, kritisierte sie.
(nin/fe)
