Kontroverse in der EU
Litauens Präsident Nauseda sieht gemeinsame Schuldenaufnahme für Verteidigung "nicht allzu optimistisch"

Litauens Staatspräsident Nauseda sieht keine großen Chancen für die Aufnahme gemeinsamer Schulden in der EU für Rüstungsinvestitionen.

    Der litauische Präsident Gitanas Nauseda kommt zu einer Pressekonferenz in Vilnius.
    Der litauische Präsident Gitanas Nauseda (Mindaugas Kulbis/AP/dpa)
    Nauseda sagte nach dem EU-Gipfel im litauischen Rundfunk, es gebe Länder, die etwa auf minimale Haushaltsdefizite setzten und eine andere Sicht auf das Thema hätten. Er sei in der Frage gemeinsamer Schulden daher nicht allzu optimistisch, betonte Nauseda.
    Das Thema wird in der EU kontrovers diskutiert. Bundeskanzler Scholz lehnt - ähnlich wie Österreich und die Niederlande - gemeinsame Schulden für die Verteidigung ab. Die baltischen Staaten und Polen zeigen sich dagegen offener und verweisen auf die geopolitische Konfrontation mit Moskau und ihre geografische Nähe zu Russland. Auch Kommissionspräsidentin von der Leyen setzt grundsätzlich auf eine flexiblere Anwendung der gemeinsamen Schuldenregeln, um Mitgliedsländern höhere Investitionen in die Verteidigung zu ermöglichen.
    Diese Nachricht wurde am 04.02.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.