Frankreich
Macron nimmt Rücktritt der Regierung an

In Frankreich hat Staatspräsident Macron den Rücktritt der Regierung angenommen.

    Macron im dunklen Jackett schaut seitlich in die Kamera.
    Der französische Staatspräsident Macron (Archivbild) (picture alliance / Hans Lucas / Xose Bouzas)
    Das teilte der Élysée-Palast mit. Premierminister Attal und die anderen Kabinettsmitglieder sollen aber bis zur Ernennung einer neuen Regierung geschäftsführend im Amt bleiben. Eine geschäftsführende Regierung kann weder Gesetze noch einen Haushalt auf den Weg bringen. Sie kann aber auch nicht durch ein Misstrauensvotum in der Nationalversammlung gestürzt werden.
    Damit die Übergangszeit schnell ende, müssten die Parteien sich um eine Zusammenarbeit im Dienste der Menschen bemühen, erklärte der Élyséepalast. Französische Medien schrieben unter Berufung auf Minister, die Übergangszeit könne einige Wochen und mindestens bis zum Ende der Olympischen Spiele im September dauern. Damit zeichnet sich eine längere Phase des Stillstands ab in dem Land, das gemeinsam mit Deutschland als Motor der Europäischen Union gesehen wird.

    Macron sieht eigenes Lager in der Verantwortung

    Nach der vorgezogenen Parlamentswahl erweist sich die Bildung einer neuen Regierung als schwierig, weil keines der drei großen Lager über eine ausreichende Mehrheit verfügt. Das Linksbündnis als neue stärkste Kraft streitet seit Tagen über seinen Vorschlag für das Amt des Premierministers. Macrons Allianz steht auf Platz zwei vor dem rechtspopulistischen Rassemblement National. Macron selbst sieht Medienberichten zufolge sein Lager in der Verantwortung, einen Vorschlag für ein breites Bündnis ohne Links- und Rechtspopulisten zu machen.
    Diese Nachricht wurde am 17.07.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.