Paris
Scholz nach Treffen mit Macron: "Präsidentschaft von Trump wird eine Herausforderung"

Bundeskanzler Scholz und Frankreichs Präsident Macron haben sich angesichts des Machtwechsels in den USA für ein starkes Europa ausgesprochen. Macron sagte nach dem Treffen mit Scholz in Paris, für Europa sei es wichtiger denn je, dass Frankreich und Deutschland sich für ein geeintes und souveränes Europa einsetzten.

    Der französische Präsident Emmanuel Macron (r), und der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geben eine gemeinsame Erklärung im Élysée-Palast in Paris ab.
    Bundeskanzler Scholz und Frankreichs Präsident Macron in Paris (Mohammed Badra/EPA POOL/AP/dpa)
    Mit Blick auf die von US-Präsident Trump angedrohten Zölle betonte Macron, es gelte unter anderem die Automobil-, Stahl- und Chemieindustrie zu unterstützen.
    Scholz bezeichnete die Präsidentschaft von Trump als Herausforderung. Europa müsse stark und widerstandsfähig bleiben in einer Welt des Wandels. "Europa wird sich nicht ducken und verstecken, sondern ein konstruktiver und selbstbewusster Partner sein", so der Bundeskanzler. "Unsere Haltung ist dabei eindeutig. Europa ist ein großer Wirtschaftsraum mit rund 450 Millionen Bürgerinnen und Bürgern. Wir sind stark. Wir stehen zusammen." Scholz erklärte, man werde sich nun im Kreis der 27 Mitgliedstaaten absprechen.
    Anlass des Besuchs von Scholz ist der Jahrestag des Elysée-Vertrags. Der deutsch-französische Freundschaftsvertrag wurde am 22. Januar 1963 vom damaligen Kanzler Adenauer und dem französischen Präsidenten de Gaulle unterzeichnet.

    "Ende der Exklusivität": Deutsch-französische Beziehungen sind auseinandergedriftet

    Je nach Ausgang der Bundestagswahl könnte es sich um das letzte bilaterale Treffen der beiden Staatschefs in diesem Rahmen handeln. Die Regierung von Frankreichs Präsident Macron knüpft bereits Kontakte zum Team des Unions-Kanzlerkandidaten Merz (CDU), für den Fall von dessen Wahlsieg Ende Februar. Die deutsch-französischen Beziehungen sind in den Amtszeiten von Macron und Scholz nach Einschätzung von Experten nicht sonderlich vertieft worden. "Die Beziehungen mit Deutschland sind zentral, aber nicht exklusiv", so formuliert es der französische Europaminister Haddad.
    "Die Exklusivität der deutsch-französischen Beziehungen ist verloren gegangen", bemerkt auch der Politologe Ross von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Das habe auch damit zu tun, dass Berlin nicht im Sinne von Macron reagiert habe, als dieser schon 2017 anregte, über die europäische Sicherheit neu nachzudenken - ohne, dass die USA mit am Tisch säßen.

    Weitere deutsche Spitzenpolitiker in Paris

    Scholz ist in diesen Tagen nicht der einzige deutsche Spitzenpolitiker, der nach Frankreich reist. Die saarländische Ministerpräsidentin und Bundesratspräsidentin Rehlinger (SPD) hält sich bereits seit Dienstag in Paris auf und trifft unter anderem die Präsidentin der Nationalversammlung sowie den Senatspräsidenten. Bundesverteidigungsminister Pistorius, ebenfalls SPD, kommt am Donnerstag mit seinem Amtskollegen Lecornu zusammen.
    Diese Nachricht wurde am 22.01.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.