Bruch der Koalition
Medienberichte: Ampel-Aus durch FDP lange vorbereitet

Der angeblich absichtlich durch die FDP herbeigeführte Bruch der Ampel-Koalition sorgt für Diskussionen.

    Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), verfolgt eine Bundestagsdebatte neben Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, und Christian Lindner (FDP), Bundesminister der Finanzen.
    SPD-Politiker reagieren empört auf Berichte zum Ampel-Aus. (picture alliance / dpa / Michael Kappeler)
    "Die Zeit" und die "Süddeutsche Zeitung" berichteten, dass die FDP-Spitze trotz gegenteiliger Beteuerungen seit Wochen gezielt das Ende des Regierungsbündnisses vorbereitet habe. Demnach sollen seit Ende September bei mehreren Treffen von FDP-Chef Lindner mit Parteivertretern entsprechende Szenarien durchgespielt worden sein. Es sei darum gegangen, SPD und Grüne mit gezielten Aktionen zu einem Rauswurf der FDP zu provozieren und ansonsten selbst die Koalition zu verlassen.
    Parteichef Lindner sagte der ARD, es sei ihm immer um die Sache gegangen - um eine andere Wirtschaftspolitik. Ohne diese hätte die FDP die Regierung natürlich verlassen müssen. Vertreter von SPD und Grünen reagierten verärgert. SPD-Generalsekretär Miersch sprach von "politischem Betrug". Grünen-Fraktionschefin Hasselmann warf der FDP "Destruktivität“ vor.
    Diese Nachricht wurde am 16.11.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.