Ukraine-Krieg
Medienberichte: Biden erlaubt Ukraine den Einsatz von weitreichenden US-Waffen gegen russische Ziele - Habeck würde als Kanzler Taurus liefern

US-Präsident Biden hat Medienberichten zufolge die Beschränkungen für an die Ukraine gelieferte Waffen aufgehoben, sodass damit nun auch Ziele in Russland bekämpft werden dürfen.

    Abschuss einer Rakete des Typs ATACMS
    Die ATACMS-Raketen haben eine Reichweite von 300 Kilometern. Sie könnten damit die militärischen Möglichkeiten der Ukraine deutlich verbessern (Archivbild). (dpa / picture alliance / Photoshot)
    Das berichten die "New York Times" sowie die Nachrichtenagenturen AP und Reuters unter Berufung auf US-Regierungskreise. Eine offizielle Bestätigung durch das Weiße Haus steht noch aus. Den Berichten zufolge handelt sich um eine Reaktion auf Russlands Entscheidung, nordkoreanische Soldaten in den Krieg einzubeziehen. Konkret geht es demnach um Raketen vom Typ ATACMS, die rund 300 Kilometer weit entfernte Ziele angreifen können.
    Die Ukraine fordert seit langem, vom Westen gelieferte Waffen für Schläge tief im russischen Hinterland nutzen zu dürfen, etwa auf Raffinerien, Militärstützpunkte oder Fabriken. In neun Wochen übergibt Biden die Amtsgeschäfte an den Republikaner Trump, der sich wiederholt kritisch zum Umfang der US-Hilfen für die Ukraine geäußert hat.
    Reuters schreibt, die Regierung in Kiew wolle den ersten derartigen Angriff nun in den kommenden Tagen ausführen. Einzelheiten wurden nicht genannt. Die Entscheidung dürfte in Deutschland die Debatte über eine Lieferung von Taurus-Raketen neu anfachen, hieß es weiter.

    Diskussion in Deutschland über Taurus-Lieferung an Ukraine

    In Deutschland lehnt Bundeskanzler Scholz die Abgabe weitreichender deutscher Marschflugkörper an die Ukraine ab. Waffen, von denen er denke, dass sie zu einer Eskalation beitragen, werde er nicht liefern. Grünen-Spitzenkandidat Habeck kündigte dagegen an, dass er im Fall einer Wahl zum Regierungschef die Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern würde. Die Antwort auf diese Frage sei Ja, sagte Habeck in einem Interview des ARD-Hauptstadtstudios auf die Frage, ob er die Entscheidung von Scholz revidieren würde.
    FDP-Chef Lindner hatte gefordert, Deutschland müsse die Kraft aufbringen, "die Ukraine auch mit dem Waffensystem Taurus auszurüsten". Die Liberalen erwägen eine Abstimmung hierzu im Bundestag noch vor der vorgezogenen Wahl. Die Union hatte bereits im vergangenen Februar einen entsprechenden Antrag im Bundestag gestellt, fand aber keine Mehrheit dafür.
    Diese Nachricht wurde am 17.11.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.