Brüssel
Mehrheit im Europäischen Parlament verurteilt Orbans Moskau-Reise

Die Mehrheit der Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben den Besuch des ungarischen Regierungschefs Orban in Moskau verurteilt.

    Der russische Präsident Wladimir Putin und der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán gehen am 5. Juli zu einer gemeinsamen Pressekonferenz nach ihren Gesprächen im Kreml in Moskau.
    Anfang Juli sorgte der ungarische Regierungschef Viktor Orbán neben seiner Reise nach Moskau auch mit seiner China-Reise für Irritationen. (picture alliance / ASSOCIATED PRESS / Alexander Zemlianichenko)
    Knapp 500 Parlamentarier stimmten in Straßburg für eine entsprechende Resolution. Darin heißt es, man sehe die Reise als einen eklatanten Verstoß gegen die EU-Verträge. Zudem werden Konsequenzen gefordert. In der Entschließung wird auch daran erinnert, dass Russland unmittelbar nach dem Besuch Orbans ein Kinderkrankenhaus in Kiew angegriffen haben soll. Dies zeige die Irrelevanz seiner angeblichen Bemühungen. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und der Außenbeauftragte Borrel hatten bereits darauf hingewiesen, dass Orban kein Mandat der Union für das Treffen hatte.
    Orban hatte seinen Besuch bei Russlands Präsident Putin zu Beginn der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft als Friedensmission bezeichnet. Zudem traf er sich mit dem US-Präsidentschaftskandidaten der Republikaner, Trump, und dem chinesischen Staatschef Xi. 
    Diese Nachricht wurde am 17.07.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.