Merkel betonte, die Mitarbeiter der Behörden und zahlreichen freiwilligen Helfer hätten bei der Ankunft der Flüchtlinge ein Bild von Deutschland gezeichnet, das "ein Stück weit auch stolz machen kann auf unser Land". In erster Linie müsse es jetzt darum gehen, menschenwürdige Erstaufnahmeeinrichtungen zu schaffen. Dazu sollen bestimmte Bauvorschriften in Zukunft aufgeweicht werden. Das beschlossen die Spitzen der Großen Koalition gestern Abend bei einem Treffen im Kanzleramt. Ziel ist es, die Einrichtung "winterfester Plätze" in Erstaufnahmeeinrichtungen zu beschleunigen.
Merkel betonte, dass in Deutschland jeder Schutz bekommen solle, der hilfsbedürftig sei. Andere müssten aber auch wieder gehen. Um Abschiebungen zu beschleunigen, will die Große Koalition das Kosovo, Albanien und Montenegro zu sicheren Herkunftsländern erklären und 3.000 zusätzliche Stellen bei der Bundespolizei schaffen.
Gabriel: "Auf Dauer kann sich Deutschland Flüchtlingsandrang nicht leisten"
Die Bundeskanzlerin stimmte die Bevölkerung darauf ein, dass die Flüchtlingsfrage Deutschland viele Jahre beschäftigen werde. Gleichzeitig räumte sie ein, dass die Flüchtlingspolitik der EU gescheitert sei. Die Bundesregierung werde sich jetzt für eine einheitliche Asylpolitik einsetzen. Alle EU-Länder seien in der Lage, Flüchtlinge aufzunehmen und angemessen zu versorgen. SPD-Chef und Vize-Kanzler Sigmar Gabriel betonte, dass Deutschland zwar wirtschaftlich stark sei. Auf Dauer könne sich aber auch die Bundesrepublik einen so starken Flüchtlingsandrang wie am vergangenen Wochenende nicht leisten.
(am/nin)