Bundesnetzagentur-Chef
Über die Grenzen des Digital Services Act

Im Vorfeld der Wahl kann der Digital Services Act (DSA) Wahlmanipulation nicht verhindern. Präventiv oder in Echtzeit würde der DSA nicht greifen, erklärt Chef der Bundesnetzagentur Klaus Müller. Dabei gehe es auch um den Schutz der Meinungsfreiheit.

Küpper, Moritz |
Klaus Müller sitzt in einem Raum, vermutlich auf einem Stuhl. Rechts von ihm ist ein Anschnitt eines Regals verschwommen zu sehen. Er trägt ein weißes Hemd und eine braune Brille und schaut nachdenklich zur rechten Seite aus dem Bild.
Klaus Müller, der Chef der Bundesnetzagentur, sieht die Ankündigung des Faktencheck-Endes bei Meta gelassen, auch wenn der Digital Services Act durch seine Konzeptionalisierung an seine Grenzen stößt. (IMAGO / Funke Foto Services / LarsxHeidrich )