Europäisches Parlament
Metsola bleibt Präsidentin - zwei Deutsche zu Vizepräsidentinnen gewählt

Die Christdemokratin Metsola bleibt für weitere zweieinhalb Jahre Präsidentin des Europäischen Parlaments. Zwei deutsche Politikerinnen wurden zudem zu Metsolas Stellvertreterinnen gewählt: die CDU-Abgeordnete Sabine Verheyen und die SPD-Politikerin Katarina Barley.

17.07.2024
    Metsola lächelnd mit beiger Bluse. Dahinter die Abgeordnetenränge mit applaudierenden Parlamentariern.
    Roberta Metsola nach ihrer Wahl (Philipp von Ditfurth / dpa / Philipp von Ditfurth)
    Bei der ersten Sitzung nach der Europawahl stimmten die Mitglieder des Plenums im ersten Wahlgang mit deutlicher Mehrheit für Metsola. Sie erhielt für ihren Verbleib im Amt 562 von 623 Stimmen. Die 45-jährige Politikerin aus Malta gehört im Parlament dem Mitte-Rechts-Bündnis EVP an, das die Europawahl im Juni klar gewonnen hatte. Metsolas Gegenkandidatin, die Spanierin Montero, erhielt 61 Stimmen.
    Metsola kündigte an, sich für ein starkes Parlament einzusetzen, das die Gesetze vorantreibe, die die Bürger wollten und brauchten. Sie sagte zudem, sie wolle dazu beitragen, die verbleibende Lücke zwischen den Erwartungen der Menschen an Europa und dem, was das Parlament leisten könne, zu schließen.

    Wahl der Vizeposten mit Konfliktpotenzial

    Das Europaparlament stimmte zudem über die insgesamt 14 Vizepräsidenten Metsolas ab, von denen elf im ersten Wahlgang gewählt wurden. Darunter sind die SPD-Politikerin Barley, die ihr Amt behält, und die CDU-Abgeordnete Verheyen, die mit großer Mehrheit von 602 Stimmen gewählt wurde. Verheyen erhielt wie Metsola Stimmen aus dem Rechtsaußen-Lager, das bei den Europawahlen Anfang Juni deutliche Zugewinne verzeichnet hatte.
    Konfliktträchtiger war die Wahl der restlichen Vize-Vorsitzenden. Im ersten Wahlgang scheiterten die Kandidaten der Rechtsaußen-Fraktionen der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR), der Gruppe der "Patrioten für Europa" um die französischen Rechtspopulisten und der neuen Fraktion "Europa Souveräner Nationen", zu der die AfD gehört. Sie verfehlten die nötige absolute Mehrheit. Auch der Kandidat der Linksfraktion erreichte zunächst nicht die erforderliche Stimmenzahl. Deshalb wurden weitere Wahlgänge nötig.
    Die EKR-Fraktion, der unter anderem die italienische Regierungspartei Fratelli d'Italia angehört, erhielt schließlich zwei Vizeposten. Die Kandidaten der beiden neuen EU-skeptischen Rechtsfraktionen erhielten nicht die erforderlichen Mehrheiten.
    Diese Nachricht wurde am 17.07.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.