Zersplitterte Parlamente
Miersch regt neue Formen der Zusammenarbeit an

Der neue SPD-Generalsekretär Miersch regt angesichts der Zersplitterung der Parteienlandschaft zum Nachdenken über flexiblere und neue Varianten von Regierungsbündnissen an.

    Matthias Miersch steht während einer Pressekonferenz gestikulierend an einem Mikrofon. Im Hintergrund ist der Ausschnitt eines großen SPD-Logos zu sehen.
    Matthias Miersch, neuer SPD-Generalsekretär (IMAGO / Metodi Popow )
    Möglicherweise müsse man hierzulande "die Scheu gegenüber neuen Formen der Zusammenarbeit etwas ablegen", sagte Miersch der Funke-Mediengruppe. In anderen Staaten gebe es beispielweise Minderheitsregierungen oder verschiedene Formen allgemeiner Kooperationen, die nicht auf eine feste Koalition hinausliefen. Dies könnte in Parlamenten mit vielen kleineren Parteien eine Möglichkeit sein.
    Zur Frage einer Regierungs-Zusammenarbeit mit dem BSW auf Bundesebene wollte sich der SPD-Generalsekretär nicht konkret äußern. Auf eine entsprechende Frage antwortete Miersch lediglich, über den nächsten Wahlausgang und kommende Koalitionen spekuliere er nicht.
    Diese Nachricht wurde am 18.10.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.