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Bundestag-Innenausschuss
Ministerin Faeser verteidigt Entlassung von BSI-Präsident Schönbohm

Innenministerin Faeser hat ihr Vorgehen in der Affäre um das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik verteidigt.

    Faeser im dunklen Oberteil sitzt an einem Tisch und richtet lächelnd das Mikrofon. Neben ihr ebenfalls lächelnd Castelluci. Vor Faeser ein Schild mit ihrem Namen und Amt. Im Hintergrund vor einer Fenserscheibe ein Mann im Anzug mit Vollbart.
    Faeser in der Ausschussitzung neben Lars Castellucci (SPD), dem stellvertretenden Ausschussvorsitzenden. (Bernd von Jutrczenka / dpa )
    Die SPD-Politikerin sagte nach einer Sitzung des Bundestags-Innenausschusses in Berlin, ihr Vertrauen in die Eignung des BSI-Präsidenten Schönbohm sei schon seit längerem nicht mehr zu 100 Prozent gegeben gewesen. Daher habe sie mit dessen Abberufung im November reagieren müssen. Es habe immer wieder Beanstandungen der Fachaufsicht gegeben, ebenso fachliche Differenzen bei der Bewertung russischer Cyberangriffe. Anschließend wurde die Ministerin auch im Plenum des Bundestags zu der Personalie befragt.
    Schönbohm war nach einem Fernsehbericht über angebliche Russland-Kontakte abberufen und versetzt worden. Die Union kritisiert die Entscheidung als vorschnell und hat den Verdacht, dass Faeser den Verfassungsschutz instrumentalisierte, um im Nachhinein ein Fehlverhalten des BSI-Präsidenten nachzuweisen. Letzteres dementierte der Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Haldenwang, vor dem Innenausschuss.
    Diese Nachricht wurde am 20.09.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.