Der bisherige Außenminister Frank-Walter Steinmeier scheidet aus dem Kabinett aus, weil er als Nachfolger von Joachim Gauck für das Amt des Bundespräsidenten kandidiert. Gauck betonte, "der Name Steinmeier steht für Unermüdlichkeit, dafür, weiter zu verhandeln, zu vermitteln und zu überzeugen".
Auch der bisherige Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel wurde von Gauck für seinen Einsatz für Arbeitsplätze und Wachstum gelobt. Gabriel wurde zum neuen Außenminister ernannt.
Gauck: "Es geht um viel"
Gauck erklärte, Gabriel übernehme das Außenamt in schwierigen Zeiten. "Es geht um viel: Wir stehen vor der Herausforderung, die Europäische Union und die transatlantische Partnerschaft zu verteidigen und zukunftsfest zu machen." Er wünsche Gabriel "für diese Aufgabe Glück und gutes Gelingen".
Auch Gabriels Nachfolgerin im Wirtschaftsressort, Brigitte Zypries wünschte er "eine glückliche Hand", um an das anknüpfen zu können, was Gabriel und sie bereits auf den Weg gebracht hätten.
Gauck verwies darauf, dass die bisherige Parlamentarische Staatssekretärin bereits Erfahrung als Ministerin gesammelt hat. Zwischen 2002 und 2009 war sie erst unter Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) in einer rot-grünen Regierung und dann unter Angela Merkel (CDU) in einer Großen Koalition Justizministerin.
Die Kabinettsumbildung ist Folge der Neuaufstellung der SPD. Die Sozialdemokraten haben den früheren EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz als ihren Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl am 24. September benannt. Offiziell nominiert werden soll er am Sonntag.
Gabriel hatte am Dienstag seinen Verzicht auf die Kandidatur erklärt und angekündigt, auch den SPD-Parteivorsitz an Schulz abzugeben. Steinmeier ist der Kandidat von Union und SPD bei der Wahl zum Bundespräsidenten am 12. Februar. Gauck hatte auf eine weitere Amtszeit verzichtet.
(kis/hba)
