Bei der Sitzung des CDU Bundesvorstands ging es am Montag vor einer Woche trotz ernster Themen nach Berichten von Teilnehmern lustig zu. Als man auf die Lage in der Ukraine zu sprechen kam, geriet der Sprecher der ostdeutschen CDU Bundestagsabgeordneten und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Arnold Vaatz richtig in Fahrt: Wie würde die Welt wohl reagieren, fragte er, wenn sich Deutschland in der Ukraine so verhalte, wie Russland im Osten des Landes und auf der Krim? Wenn die Bundeswehr in der Westukraine aufmarschiere und Angela Merkel - so wie Vladimir Putin demnächst auf der Krim - Militärparaden abnehme? Heiterkeit in der Runde machte sich breit, die Kanzlerin amüsierte sich köstlich. Auch über die am selben Abend in St. Petersburg angekündigte Geburtstagsfeier für Altkanzler Gerhard Schröder unkte man mit hochgezogenen Augenbrauen. Am Ende tauche da noch Vladimir Putin auf, prophezeite die Kanzlerin.
Kurz darauf war Angela Merkel durch eine andere Beobachtung irritiert. Wortlos nämlich hatte der Chef der Jungen Union, Philipp Mißfelder, den Sitzungssaal im Konrad-Adenauer-Haus verlassen. Kommt der nochmal wieder?, fragte die Parteivorsitzende, die es nicht gewohnt ist, dass ihre Leute so einfach ohne Entschuldigung aus dem Raum verschwinden, während sie selbst die Sitzung leitet. Was niemand ahnte, war, dass Mißfelder gerade zu just der Geburtstagsparty mit Vladimir Putin aufgebrochen war, über die man eben noch die Nase gerümpft hatte.
Aufrufe zum Rücktritt
Die Sache schlug, als sie publik wurde, hohe Wellen. Noch bevor sie erfuhren, dass einer ihrer eigenen Leute in St. Petersburg dabei waren, geißelten Unionsfraktionschef Volker Kauder und die CSU-Landesgruppenvorsitzende Gerda Hasselfeld die Schröder-Sause als Instinktlosigkeit. Fraktionskollegen forderten Mißfelder hinter den Kulissen zum Rücktritt von seinem Amt als außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU Abgeordneten auf. Doch der Fraktionsvorsitzende will die Sache nicht bis zum Letzten eskalieren:
"Es kann ja immer der Fall sein, dass man eine andere Auffassung hat als ein Kollege, dass man das auch klar und deutlich formuliert, aber das heißt doch nicht jedes Mal gleich harte Konsequenz in der Aufgabe",
sagte Volker Kauder am Wochenende im ZDF. Heute Vormittag nun hat sich Kauder zu einem Gespräch mit Mißelder getroffen, in dem er sein Unverständnis für die Reise und die mangelnde Absprache noch einmal deutlich zum Ausdruck gebracht haben dürfte. Ob sich die Diskussion um Mißfelder damit beruhigt, wird sich morgen bei der Sitzung der Unions-Bundestagsfraktion zeigen.
Mißfelder selbst hatte seine privat finanzierte und deshalb auch nicht formell beim Bundestag angemeldete Reise nach St. Petersburg Ende letzter Woche gegenüber Zeitungen verteidigt. Er habe die deutsche Außenpolitik nicht konterkariert, sagte Mißelder, es sei gut und in seiner Funktion wichtig, Gesprächskontakte zu halten. Missfelder wies darauf hin, dass auch der deutsche Botschafter in Moskau, Rüdiger von Fritsch, bei Schröders Geburtstagsempfang dabei gewesen sei. Sowohl von Fritsch als auch Missfelder sollen zu einer kleinen Gruppe von Gästen gehört haben, die sich kurz nach Eintreffen Putins mit Altkanzler Schröder und dem russischen Präsidenten zu einem Abendessen zurückgezogen hat.
Philipp Mißfelder war vor kurzem von seinem Amt als Koordinator der Bundesregierung für die deutsch amerikanischen Beziehungen zurückgetreten. Als Grund hatte er mögliche Interessenkollisionen mit der Funktion als Schatzmeister des nordrhein-westfälischen CDU Landesverbandes angegeben, die er Ende April übernommen hatte.
