Mögliches AfD-Verbot
Was die gescheiterten NPD-Verfahren lehren

Was könnte die Chancen für ein Verbot der AfD in einem Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht erhöhen – was könnte sie mindern? Bei der Antwort hilft der Blick auf die gescheiterten NPD-Verbotsverfahren aus den Jahren 2003 und 2017.

Fried, Leon |
Fünf Richter und Richterinnen vom Bundesverfassungsgericht stehen in roten Roben am Pult. Der Richter in der Mitte verkündet mit erhobenen Händen das Urteil.
Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts verkündete am 17.01.2017 das Urteil im NPD-Verbotsverfahren. Das vom Bundesrat beantragte Verbot der rechtsextremen Partei wurde damals abgelehnt. (picture alliance / Uli Deck / dpa / Uli Deck)