K-Frage der SPD
Müntefering sieht kein Vorrecht auf Wiederwahl für Scholz - Klingbeil fordert Ende der Personaldebatte

Der frühere SPD-Vorsitzende Müntefering fordert eine offene Debatte über die SPD-Kanzlerkandidatur. Eine solche Kandidatur sei kein Spiel, das zwei oder mehr Kandidaten abends beim Bier oder beim Frühstück vereinbarten oder das ein Vorrecht auf Wiederwahl umfasse.

    Franz Müntefering (SPD), ehemaliger Vizekanzler, blickt in die Kamera.
    Franz Müntefering: K-Frage soll auf SPD-Parteitag entschieden werden (picture alliance / Kay Nietfeld)
    Selbstverständlich seien Gegenkandidaturen in der eigenen Partei grundsätzlich möglich und kein Zeichen von Ratlosigkeit, sagte Müntefering im "Tagesspiegel". Sie seien praktizierte Demokratie. Eine entsprechende Personalentscheidung sollte auf einem SPD-Parteitag getroffen werden. Angesichts der zeitlichen Enge für alle Fristen und für den Wahlkampf sei rasches Handeln nötig, erklärte der ehemalige Vizekanzler.
    Bundeskanzler Scholz hat bereits deutlich gemacht, dass er bei der vorgezogenen Bundestagswahl noch einmal antreten möchte. Er wird dabei von der Parteispitze unterstützt. In der SPD gibt es inzwischen aber auch Stimmen, die für eine Bewerbung von Verteidigungsminister Pistorius plädieren. Dieser hat bessere Umfragewerte als Scholz.

    Klingbeil fordert Debatte über Inhalte statt Personal 

    SPD-Co-Chef Klingbeil warnte seine Partei vor einer Debatte über die Kanzlerkandidatur von Scholz. Für die SPD sei es nun wichtig, dass es eine inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Bundestagswahlkampf gebe und nicht über Personal diskutiert werde.
    Viel Zeit hat die SPD nach dem Bruch der Koalition nicht mehr für die Nominierung ihres Kanzlerkandidaten. Am 23. Februar soll gewählt werden - und die Kampagnen werden üblicherweise sehr auf den Kandidaten zugeschnitten. Eine Entscheidung der Parteiführung wird bis zu einer sogenannten Wahlsieg-Konferenz am 30. November erwartet. Für den 11. Januar ist ein Parteitag angesetzt, auf dem die Personalie dann noch bestätigt werden könnte.
    Diese Nachricht wurde am 17.11.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.