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Taiwan-Äußerungen
Mützenich hält Macrons Aussagen für richtig

Der französische Präsident Macron erhält für seine Äußerungen zu Europas Rolle im Taiwan-Konflikt Unterstützung von SPD-Fraktionschef Mützenich.

    Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, gibt ein Pressestatement zu Beginn der Bundestagsfraktionssitzung seiner Partei.
    Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld)
    Mützenich sagte im ARD-Fernsehen, Macron habe recht - Europa müsse versuchen, eine eigenständige Rolle in Asien zu finden und nicht als Anhängsel der USA in Erscheinung zu treten. Man dürfe nicht zur Partei in einem Großkonflikt zwischen den Vereinigten Staaten und China werden. Gleichzeitig relativierte Mützenich die Bedeutung Europas in Asien. Man sei in dieser Region zweit- oder vielleicht sogar drittrangig, sagte der SPD-Politiker.
    Kritik an Macron übte dagegen der stellvertretende Vorsitzende der deutsch-chinesischen Parlamentariergruppe, Mijatovic. Der Grünen-Politiker sagte im Deutschlandfunk, Macron habe mit seinen Äußerungen für außenpolitische Missverständnisse gesorgt. Europa sei gut beraten, sich auf seine Werte zu berufen und diese auch nach außen zu vertreten.
    Das Interview mit Boris Mijatovic können Sie hier nachlesen(PDF).
    Diese Nachricht wurde am 12.04.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.