Archiv

Nach Chemiewaffeneinsatz
Trump droht Syrien mit Vergeltung

Nach dem mutmaßlichen Giftgas-Einsatz in der syrischen Stadt Duma wächst der Druck auf Syrien und seine Verbündeten. Die USA schließen eine Militäraktion gegen die syrische Führung nicht aus. US-Präsident Donald Trump machte erstmals den russischen Präsidenten Wladimir Putin mitverantwortlich.

Von Thilo Kößler |
    US-Präsident Donald Trump spricht mit erhobener Hand
    US-Präsident Donald Trump mit führenden Funktionären am Montag im Weißen Haus (imago/Mediapunch)
    Der mutmaßliche Chemiewaffen-Einsatz gegen syrische Rebellen wird auf empfindliche US-Reaktionen stoßen. Das kündigte Präsident Trump am Rande einer Kabinettssitzung an. Er werde noch am Montag, spätestens aber binnen 48 Stunden eine Entscheidung treffen, sagte Trump. Die Rede sei von einem Verstoß gegen die Menschlichkeit, sagte Trump – der Einsatz von Chemiewaffen dürfe unter keinen Umständen hingenommen werden.
    Trump verlässt Russland-freundlichen Kurs
    Trump, der erst vergangene Woche angekündigt hatte, die amerikanischen Kräfte aus Syrien abziehen zu wollen und andere den Job dort machen zu lassen, wie er sagte, revidierte am Wochenende seine Haltung und drohte via Twitter mit Vergeltung. Dabei bezichtigte er erstmals Wladimir Putin namentlich, für den mutmaßlichen Giftgas-Einsatz mit verantwortlich zu sein.
    Damit verließ Donald Trump seinen für gewöhnlich ausgesprochen Russland-freundlichen Kurs und griff die syrische Schutzmacht Russland scharf an. Man werde sehr bald wissen, ob Russland, ob Syrien, ob möglicherweise auch der Iran für den vermuteten Einsatz des Nervengases verantwortlich sei, sagte Trump vor der Sitzung seines Kabinetts im Weißen Haus.
    Trump: Antwort wird hart ausfallen
    Wenn sich herausstellen sollte, dass Wladimir Putin und das russische Militär mitverantwortlich zu machen seien für den Tod unschuldiger Menschen, werde die Antwort äußerst hart ausfallen, kündigte Trump an. Dann habe auch Putin seinen Preis zu bezahlen.
    Ähnlich äußerte sich Verteidigungsminister James Mattis – er frage sich, weshalb es überhaupt noch zum Einsatz von Chemiewaffen kommen könne, wo doch Russland als Garantiemacht dafür eingestanden hätte, dass sämtliche Chemiewaffen im Besitz Syriens vernichtet werden, erklärte Mattis
    Mattis stellte klar, dass auch für ihn in diesem Konflikt keine Option mehr ausgeschlossen sei.
    In eigenen Reihen scharfer Kritik ausgesetzt
    Mit seiner völlig überraschenden Ankündigung, die US-Truppen vom syrischen Kriegsschauplatz abziehen zu wollen und der anschließenden abrupten Kehrtwende am Wochenende hat sich Donald Trump selbst in Zugzwang gebracht. Der Präsident sieht sich auch in den eigenen Reihen scharfer Kritik ausgesetzt. Der republikanische Senator John McCain erklärte über Twitter, mit seinem Rückzugs-Versprechen habe Trump – Zitat - "den von Russland und Iran gedeckten Assad ermutigt, noch mehr Kriegsverbrechen in Douma zu begehen."
    Ähnlich kritisch äußerte sich auch Senator Lindsay Graham zur angekündigten Vergeltungsstrategie des Präsidenten. Graham sprach von einem entscheidenden Moment in der Präsidentschaft Donald Trumps – wenn Trump seinen harten Worten vom Wochenende jetzt nicht Taten folgen lasse, werde ihm das im Konflikt mit Nordkorea schaden und auch gegenüber Russland zu einem Gesichtsverlust führen.
    Die Krisenberatungen fallen zusammen mit dem ersten Arbeitstag von Trumps neuem Nationalen Sicherheitsberater John Bolton – er gilt als ausgesprochener hardliner und Verfechter militärischer Machtdemonstrationen. Die Demokraten mahnen unterdessen eine schlüssige Gesamtstrategie im Konflikt mit Syrien an. Weder ein Rückzug der amerikanischen Truppen noch ein harter Vergeltungskurs machten irgendeinen Sinn, wenn nicht klar sei, welches strategische Ziel die Vereinigten Staaten im Nahen Osten verfolgten, erklärte etwa der demokratische Abgeordnete John Garamendi aus Kalifornien.