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Nach der US-Wahl
Trumps Triumph lässt Europas Rechtspopulisten träumen

"Was die Amerikaner können, das können wir auch", glaubt der niederländische Politiker Geert Wilders. Wie er wittern auch die Rechtspopulisten in Frankreich, Großbritannien, Deutschland und Österreich seit dem Sieg Donald Trumps bei der Präsidentschaftswahl in den USA Morgenluft. Im nächsten halben Jahr stehen einige Wahlen bevor.

Von Thomas Otto |
    Marine Le Pen, Parteichefin des Front National in Frankreich und Geert Wilders, Vorsitzender der niederländischen "Partei für die Freiheit", bei einem Treffen im Januar 2016.
    Vertreter des europäischen Rechtspopulismus': Marine Le Pen, Parteichefin des Front National in Frankreich und Geert Wilders, Vorsitzender der niederländischen "Partei für die Freiheit", bei einem Treffen im Januar 2016. (AFP/ Giuseppe Cacace)
    Die Rechtspopulisten und Rechtsextremen in Europa feiern den Sieg Donald Trumps. Sie sehen sich nach seinem Wahlerfolg im Aufwind. Eine der ersten, die Trump zum Wahlsieg gratulierten, war Marine Le Pen, die Parteichefin des Front National in Frankreich. Im französischen Fernsehen sagte sie nach der Wahl:
    "Was letzte Nacht passiert ist, ist nicht das Ende der Welt - es ist das Ende einer Welt. Die Amerikaner haben den Präsidenten gewählt, den sie haben wollen, und nicht den, den das System ihnen zum Bestätigen vorgesetzt hatte, als sei die Wahl nur eine Formalität, eine Fronarbeit, um Schein und Anstand zu wahren."
    Frankreich wählt im April einen neuen Präsidenten. Je nach Umfrage kann es im ersten Wahlgang für Le Pen eine relative Mehrheit bei etwa 30 Prozent geben. Anfang Mai käme es dann zu einer Stichwahl.
    Niederlande
    Auch die rechtspopulistischen Kräfte in den Niederlanden sehen sich von Trumps Erfolg gestärkt. Geert Wilders will mit seiner Partei für die Freiheit bei den Parlamentswahlen im März die Verluste der vergangenen Wahl wieder wettmachen:
    "Das amerikanische Volk hat sein Land und seine Demokratie zurückerobert und sich selbst von einer Polit-Elite befreit, die es nicht vertritt. Was die Amerikaner können, das können wir auch. Politik wird im Westen, in Europa, in Amerika nach gestern nie mehr sein, wie sie war."
    Nach jüngsten Umfragen könnte Wilders Partei stärkste Kraft im Parlament in Den Haag werden.
    Großbritannien
    Noch in der Wahlnacht hatte sich bereits der Brite Nigel Farage zu Wort gemeldet. Der noch-UKIP-Chef hatte maßgeblich für einen Brexit getrommelt und Donald Trump im Wahlkampf unterstützt. Für ihn sähe es so aus, als ob 2016 das Jahr zweier politischer Revolutionen werden, so Farage auf Twitter.
    Deutschland
    Auch in Deutschland sehen sich die Rechten durch Trumps Wahlerfolg bestärkt. Alexander Gauland, Fraktionschef der AfD im Brandenburger Landtag, zog im Interview mit dem Deutschlandfunk aus der Wahl folgendes Fazit:
    "Dass die Eliten dringend aufgefordert sind, wie heißt es bei Luther so schön – dem Volk aufs Maul zu schauen – und sich anzuschauen, was das Volk will und nicht so zu tun, wie das bei uns ja üblich ist: Es gibt keine Alternative und ihr versteht eh nicht, was richtige Politik ist."
    Gaulands Parteichefin Frauke Petry erklärte: Dieses Wahlergebnis mache Mut für Deutschland und Europa, denn Trump habe tatsächlich die Karten zur politischen Zeitenwende in der Hand.
    Österreich
    Bereits am 4. Dezember wird in Österreich zum wiederholten Mal versucht, einen Bundespräsidenten zu wählen. Nach aktuellen Umfragen liegt der Kandidat der rechtspopulistischen FPÖ, Norbert Hofer, knapp vor seinem grünen Konkurrenten Alexander van der Bellen. FPÖ-Parteichef Strache kommentierte Trumps Wahlsieg mit den Worten: Die politische Linke und das abgehobene sowie verfilzte Establishment würden Zug um Zug vom Wähler abgestraft und aus diversen Entscheidungsfunktionen heraus gewählt. Norbert Hofer selbst beließ es bei einer Gratulation an den Wahlsieger Trump.