Es war eine überraschende Erklärung, da sich die Führer der arabischen Welt in der Regel nicht zum Holocaust-Gedenktag äußern und die Leugnung des Holocaust in dieser Region weit verbreitet ist. Die palästinensische Nachrichtenagentur Maan schrieb, dies sei eine der hochkarätigsten Erklärungen eines Palästinenserführers zur systematischen Tötung von Juden während der NS-Zeit. Abbas erklärte zudem, auch eine Regierung mit Hamas-Beteiligung werde das Existenzrecht des Staates Israel anerkennen.
"Reißen Sie Ihren Pakt mit der Hamas in Stücke"
Die Hamas allerdings bekräftigte umgehend ihre gegenteilige Position: „Die Anerkennung Israels durch den Palästinenser-Präsidenten ist nicht neu. Wichtig ist, dass die Hamas Israel nie anerkannt hat und nie anerkennen wird", sagte ihr Sprecher Sami Abu Zuchri der Nachrichtenagentur Reuters.
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu gab sich skeptisch und bekräftigte, nicht mit einer Palästinenserführung zu verhandeln, an der die Hamas beteiligt sei. "Reißen Sie Ihren Pakt mit der Hamas in Stücke", forderte Netanjahu Abbas in einem Interview des Senders CNN auf. Ansonsten bleibe nur der Weg, dass die Hamas der Gewalt abschwöre und Israel anerkenne. "Aber ich werde nicht mit einer Regierung verhandeln, die von einer Terrororganisation gestützt wird." Daran ändere auch Abbas' Zusage über die Anerkennung Israels nicht.
Wahlen innerhalb von sechs Monaten
Die beiden Palästinenserorganisationen Hamas und die Fatah von Präsident Abbas hatten sich am Mittwoch darauf verständigt, eine gemeinsame Regierung zu bilden, die nach Medienberichten aus unabhängigen Experten bestehen soll. Binnen fünf Wochen soll diese Regierung zusammengestellt werden. Innerhalb von sechs Monaten sollen dann Präsidentschafts- und Parlamentswahlen folgen. Israel hatte daraufhin beschlossen, die Friedensverhandlungen auszusetzen.
Abbas allerdings betonte, er wolle die Friedensgespräche über den ursprünglichen Stichtag 29. April hinaus fortführen – machte aber gleichzeitig die Freilassung palästinensischer Häftlinge und und einen Siedlungsstopp im Westjordanland zur Bedingung. Diese Forderungen bezeichnete die israelische Regierung als "Todesstoß" für die Friedensgespräche – und wurde dafür aus den eigenen Reihen scharf kritisiert. "Ich bin nicht bereit, am Begräbnis eigener israelischer Interessen teilzunehmen", sagte die Justizministerin und Chefunterhändlerin Zipi Livni. "Statt den Tod des Friedensprozesses zu verkünden, sollten wir lieber für die Sicherung unseres Lebens sorgen."
(swe)
