Frank-Walter Steinmeier (SPD) reist am Montag zu einer Vermittlungsmission in den Nahen Osten. Als Ziel nannte er, im Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern "Ansätze für Wege zu einer Deeskalation" zu finden. Erste Station wird Jordanien sein. Am Dienstag stehen dann Gespräche mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas auf dem Programm. Parallel reist der Politische Direktor im Auswärtigen Amt für die Region, Clemens von Goetze, zu Gesprächen nach Ägypten.
Die Entwicklungen im Nahen Osten waren auch Thema von Steinmeiers Gesprächen mit den Außenministern aus den USA, Großbritannien und Frankreich am Rande der Atom-Verhandlungen mit dem Iran in Wien.
Unverminderte Angriffe
Am Wochenende setzten beide Seiten ihre Angriffe fort: Die radikal-islamische Hamas feuerte aus dem Gaza-Streifen zahlreiche Raketen auf Israel, die meisten fielen in unbewohnte Gebiete. Zwei Geschosse wurden über Tel Aviv von der Luftabwehr abgefangen. Die israelische Armee war in der vergangenen Nacht erstmals mit Elitetruppen in den Gazastreifen eingedrungen und hatte mehrere Raketenabschussrampen zerstört.
Wegen der Drohung Israels, einen massiven Militärschlag auf den Norden des Gaza-Streifens durchzuführen, verließen tausende Palästinenser ihre Häuser und suchten Schutz in Schulen und anderen Gebäuden. Das palästinensische Innenministerium sprach von "psychologischer Kriegsführung" und forderte die Bewohner zur Rückkehr auf.
Viele Israelis hätten zwar Verständnis für die Situation der Palästinenser, doch in der aktuellen Situation des Raketenbeschusses müsse die Empathie zurückstehen, sagte der israelische Soziologe Natan Sznaider im DLF. Da könne man "nicht mit Kindergartenpädagogik kommen", dass Gewalt Gegengewalt erzeuge.
Abbas bittet UNO um Schutz
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas bat die Vereinten Nationen, die palästinensischen Gebiete unter ihren Schutz zu stellen. Einen an UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon adressierten Brief mit dieser Bitte übergab Abbas dem UNO-Koordinator für den Nahost-Friedensprozess, Robert Serry, wie die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) von Abbas mitteilte.
Die israelische Armee geht seit Dienstag massiv gegen militante Palästinenser vor. Auslöser ist der anhaltende Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen. Knapp 170 Menschen kamen bislang ums Leben.
(bor/jan)
