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Nahost-Konflikt
UN-Sicherheitsrat fordert Waffenstillstand

Der UN-Sicherheitsrat hat eine sofortige und bedingungslose humanitäre Waffenruhe im Gaza-Konflikt gefordert. Bei einer Dringlichkeitssitzung in der Nacht zum Montag in New York verabschiedeten die 15 Ratsmitglieder dazu einstimmig eine entsprechende Erklärung, die allerdings rechtlich nicht bindend ist.

    Der leere Saal des UN-Sicherheitsrates
    Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat seinen Sitz in New York. (picture alliance / dpa - Tim Brakemeier)
    Das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen verabschiedete in der Nacht zum Montag eine entsprechende Resolution mit den Stimmen aller 15 Mitgliedsländer. Israelis und Palästinenser sollen demnach während des islamischen Fests Eid al-Fitr zum Ende des Fastenmonats Ramadan "und darüber hinaus" das Feuer einstellen. Die Erklärung ist allerdings anders als eine Resolution nicht rechtlich bindend. Eingebracht wurde das Papier von Jordanien.
    Haltbarer Waffenstillstand gefordert
    Mit der geforderten Waffenruhe soll den Menschen im Gazastreifen Gelegenheit gegeben werden, dringend benötigte Lebensmittel und Hilfe zu erhalten. Zugleich werden die Konfliktparteien aufgefordert, sich um einen haltbaren und von allen Seiten respektierten Waffenstillstand zu bemühen.
    Die öffentlich übertragene Dringlichkeitssitzung des Sicherheitsrats war bereits die zweite derartige Zusammenkunft wegen des Gaza-Konflikts innerhalb von zwei Wochen. "Das humanitäre Völkerrecht" und der Schutz der Zivilbevölkerung müssten respektiert, notwendige Hilfen für die Not leidenden Menschen im Gazastreifen ermöglicht werden, hieß es in der Erklärung.
    (tzi)