Die NATO treibt die Aufrüstung im Osten weiter voran. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bestätigt, dass das Verteidigungsbündnis über eine weitere Truppenaufstockung in Polen und im Baltikum nachdenkt. Den Dialog mit Moskau wolle das Bündnis aber trotzdem aufrecht erhalten. "Wir müssen immer wieder die Gesprächsfähigkeit auch herstellen und ermöglichen. Das halte ich für sehr wichtig", sagte Merkel am Freitag in Berlin.
Nach den Plänen der NATO soll in Litauen eine Bundeswehrkompanie mit 150 bis 250 Soldaten ein Bataillon mit schätzungsweise 1.000 Soldaten anführen. Die Beratungen darüber laufen noch. Eine Entscheidung soll auf einem Gipfel in Warschau am 8. und 9. Juli fallen.
Brisante Truppenrotation
Nach Merkels Worten steht die jetzt geplante Truppenverstärkung im Einklang mit der NATO-Russland-Akte. Der Vertrag von 1997 sieht vor, dass die NATO auf die ständige Stationierung "substanzieller Streitkräfte" in den einstigen Mitgliedsstaaten des Warschauer Pakts oder der Sowjetunion verzichtet. Das Bündnis argumentiert, die Truppen im Osten würden rotieren. Außerdem hält sie die derzeitige Zahl der Soldaten im östlichen Bündnisgebiet nicht für "substanziell". Ein Nato-Offizieller versicherte unserem Korrespondenten, man werde sich unterhalb der verabredeten Grenze bewegen.
Die östlichen NATO-Mitglieder fühlen sich durch Russland bedroht. Das Bündnis hatte deswegen schon auf dem letzten Gipfel in Wales 2014 eine stärkere Truppenpräsenz in diesen Ländern eingeleitet. Die Bundeswehr schickt schon in diesem Jahr 5.500 Soldaten in Manöver und Trainingseinsätze im Osten - 500 mehr als im Vorjahr. In Warschau soll der nächste Schritt folgen.
Russland will reagieren
Der russische Außenminister Sergej Lawrow kündigte an, mit "den notwendigen Maßnahmen" auf eine Verlegung westlicher Truppen nach Osten reagieren zu wollen. Das russische Militär werde seine Entscheidungen dabei nicht auf der Basis von Erklärungen treffen, sondern anhand dessen, was es "mit den eigenen Augen" sehe, heißt es in einem vom russischen Außenministerium verbreiteten Interview der schwedischen Zeitung "Dagens Nyheter". Lawrow warf der NATO vor, die Aufrüstung bereits lange vor dem Ukraine-Konflikt beschlossen zu haben. Daher müsse Russland mit adäquaten Mitteln antworten.
Das Verhältnis zwischen der westlichen Allianz und Russland ist wegen des Ukrainekonflikts zerrüttet. Mitte April hatte zum ersten Mal seit zwei Jahren der NATO-Russland-Rat wieder getagt, allerdings ohne sichtbare Ergebnisse zu bringen. Gleichzeitig zur Wiederaufnahme der Gespräche bereitet die NATO eine deutliche Truppenverstärkung in den vier Mitgliedstaaten vor, die an Russland grenzen: Polen, Litauen, Lettland und Estland.
(rm/tzi)
