Israelische Medienberichte
Netanjahu soll Haftbefehl durch Strafgerichtshof befürchten

Der israelische Ministerpräsident Netanjahu befürchtet Berichten zufolge einen baldigen Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag.

    Benjamin Netanjahu sitzt an einem Tisch, auf dem Akten liegen. Er telefoniert und hat einen Hörer in der Hand.
    Israels Premier Benjamin Netanjahu (IMAGO / Xinhua / Prime Minister's Spokesperson-GPO)
    Ähnliches gelte für Verteidigungsminister Galant und Generalstabschef Halevi, melden mehrere israelische Medien ohne Angaben von Quellen. Netanjahu sei besorgt wegen möglicher Festnahmen, die eine dramatische Verschlechterung des internationalen Ansehens Israels bedeuten könnten. Zwar erkennt Israel das Gericht nicht an. Allerdings haben die palästinensischen Gebiete unterzeichnet, daher könnte die Anklage auch ermitteln. Juristisch würde ein Haftbefehl aus Den Haag bedeuten, dass Staaten weltweit, die die Statuten unterzeichnet haben, verpflichtet wären, die gesuchten Personen festzunehmen und an den Gerichtshof zu überstellen. Dies gilt für den Fall, dass sie sich auf das Hoheitsgebiet dieser Staaten begeben. 
    Der Internationale Strafgerichtshof verfolgt Individuen wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord.
    Diese Nachricht wurde am 28.04.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.