Bereits kurz nach seinem Amtsantritt vor zwei Jahren hatte Donald Trump vom Pentagon eine Überarbeitung der Analysen zur amerikanischen Raketenabwehr angefordert. Die neue Strategie, die Trump nun vorstellte, geht von einer veränderten Bedrohungslage aus, die für die Vereinigten Staaten einen erheblichen Modernisierungsschub zur Folge haben müsse, wie er sagte: Er werde für die modernste Raketenabwehr der Welt sorgen, etwas anderes sei mit ihm nicht zu machen.
Tatsächlich verweisen die Experten im Pentagon auf die Investitionen, die von Seiten Russlands und Chinas getätigt wurden, um die sogenannten Hyperschall-Raketen zu entwickeln: Flugkörper, die mit 20-facher Schallgeschwindigkeit fliegen können und dabei abrupte Richtungsänderungen vollziehen, um Abwehrraketen zu entgehen. Das künftige Kampfgeschehen verlagere sich immer mehr in den Weltraum, sagte Trump.
Standort Alaska massiv ausbauen
Die Vereinigten Staaten wollen deshalb nicht nur die landgestützte Abwehrtechnik forcieren und zum Beispiel den wichtigen Standort in Alaska massiv ausbauen. Das Pentagon will auch Möglichkeiten ausloten, um Abwehrsysteme im Weltall zu entwickeln. Gedacht ist dabei an drohnenähnliche Flugkörper, die auf die Erdumlaufbahn gebracht werden. Donald Trump sprach dabei nicht nur von Möglichkeiten zur Abwehr, sondern auch von Angriffspotenzial.
Während das Pentagon in seiner Lageanalyse insbesondere China und Russland, aber auch Nordkorea und den Iran als Bedrohungsfaktoren nennt, erwähnte Trump diese Länder mit keinem Wort. Vor wenigen Monaten hatte der Präsident noch behauptet, die atomare Bedrohung durch die Führung in Pjöngjang sei beseitigt. Trump hofft noch immer auf einen Durchbruch in seinen Gesprächen mit Kim Jong Un. Derzeit ist eine Delegation aus Nordkorea nach Washington unterwegs, um die Möglichkeit eines weiteren Gipfeltreffens mit Donald Trump auszuloten.
Kritik am deutschen Verteidigungsetat
In ungewöhnlicher Schärfe ging der Präsident mit den Nato-Partnern ins Gericht, die sich weigerten, den erforderlichen Beitrag für den umfassenden amerikanischen Schutz zu leisten. Trump kritisierte dabei insbesondere Deutschland, das nur ein Prozent seines Bruttosozialprodukts für Verteidigungszwecke aufwende – die USA seien nicht länger bereit, sich zum zahlenden Deppen machen zu lassen, erklärte Trump.
Mit keinem Wort ging Trump auf seine Absicht ein, den INF-Vertrag mit Russland aufzukündigen. Dieses Abkommen zur Abrüstung atomarer Mittelstreckenraketen aus dem Jahr 1987 stellt Donald Trump zur Disposition, weil er Russland vorwirft, ihn durch die Entwicklung neuer Marschflugkörper zu verletzen und damit die USA indirekt unter Zugzwang zu bringen, sein Atomwaffenarsenal ebenfalls wieder auszubauen. Das amerikanische Ultimatum an die Adresse Moskaus zur Einhaltung des IMF-Vertrages läuft im Februar aus. Bilaterale Verhandlungen waren am Dienstag in Genf ergebnislos zu Ende gegangen.
