Nach verlorener Vertrauensfrage
Neuwahl des portugiesischen Parlaments Mitte Mai

In Portugal ist für Mitte Mai eine vorgezogene Parlamentswahl angesetzt worden.

    Der neue Präsident Portugals am Abend nach seiner Wahl.
    Portugals Präsident Rebelo de Sousa (AFP - Patricia de Melo Moreira)
    Präsident Rebelo de Sousa teilte in Lissabon mit, er habe als Termin den 18. Mai festgelegt. Er zog damit die Konsequenz aus einem Treffen mit Vertretern aller Parteien, das keine Möglichkeiten einer neuen Regierungsbildung ergeben hatte.
    Der bisherige Ministerpräsident Montenegro von den Sozialdemokraten führte eine Minderheitsregierung an. Am Dienstag verlor er im Parlament die Vertrauensfrage. Auslöser waren Vorwürfe, eine von ihm gegründete Firma habe von seinem Regierungsamt profitiert. Der Politiker wies dies stets zurück.
    Die jetzt angesetzte Neuwahl ist die dritte Parlamentswahl in Portugal binnen drei Jahren.
    Diese Nachricht wurde am 13.03.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.