Dienstag, 21. Dezember
Strengere Corona-Maßnahmen spätestens ab dem 28. Dezember
Bund und Länder haben beschlossen, NACH Weihnachten strengere Regeln einzuführen. Folgendes soll spätestens ab dem 28.12. gelten:
- Notfallpläne für die kritische Infrastruktur für den Fall zunehmender Erkrankungen
- Beschränkungen für Ungeimpfte wie 2G bleiben bestehen
- Private Treffen werden auch für Geimpfte auf 10 Personen beschränkt (ohne Kinder)
- Clubs und Diskotheken werden geschlossen, Großveranstaltungen wie Fußballspiele ohne Publikum
- Verkaufsverbot für Feuerwerk an Silvester
Lesen Sie hier noch einmal ausführlich, was heute beschlossen wurde.
Neue Beratungen zwischen Bund und Ländern sind für den 7. Januar angesetzt.
Mehr zur Situation im Profisport nach dem 28.12.
Bundesgesundheitsminister Lauterbach hat die jüngsten Bund-Länder-Beschlüsse zur Eindämmung des Coronavirus verteidigt.
Was heute beschlossen worden sei, werde Wirkung zeigen, sagte Lauterbach am Abend im ARD-Fernsehen. Zugleich schließe man aber nichts aus. Wenn sich die Lage derart verschlechtern würde, dass auch ein harter Lockdwon diskutiert werden müsse, gäbe es keine roten Linien, meinte Lauterbach.
Die Landesregierungen von Baden-Württemberg und Sachsen halten die neuen Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern für unzureichend.
In einer Protokollerklärung zu den Beratungen heißt es, die Beschlüsse gewährleisteten keine ausreichende Handlungsfähigkeit, um schnell auf eine sich zuspitzende Lage reagieren zu können. Beide Länder forderten Bundesregierung und Bundestag auf, die rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, damit wieder der volle Maßnahmenkatalog des Paragrafen 28a des Infektionsschutzgesetzes zur Verfügung stehe. Darin ist detailliert geregelt, welche Corona-Maßnahmen die Bundesländer erlassen können. Baden-Württemberg nannte es zudem erforderlich, kurzfristig erneut die epidemische Lage von nationaler Tragweite festzustellen.
Angesichts der Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus sollen in Israel über 60-Jährige eine vierte Impfdosis erhalten.
Ein Expertengremium der israelischen Regierung empfahl am Dienstagabend außerdem, Mitarbeiter des Gesundheitssystems sollten ebenfalls zum vierten Mal geimpft werden.
Die neue Omikron-Variante des Coronavirus ist schon seit zwei Wochen im Münchner Abwasser nachweisbar – und damit wohl verbreiteter als bislang gedacht.
Nach Angaben des Münchner Uni-Klinikums wurde die Variante bereits ab dem 7. Dezember im Abwasser der Stadt nachgewiesen worden. Seit April 2020 führt das Klinikum ein regelmäßiges Monitoring durch, das inzwischen zweimal wöchentlich Proben aus der Münchner Kanalisation untersucht. Bei den jüngsten Ergebnissen wurden Abwasserproben analysiert, die bis zum 10. Dezember aus vier Standorten in der bayerischen Landeshauptstadt sowie einer Kläranlage entnommen wurden. In fünf von sechs Proben wurde demnach Omikron nachgewiesen.
Die Omikron-Variante des Coronavirus ist in Dänemark nun vorherrschend.
Das Institut für Öffentliche Gesundheit betrachte sie ab sofort als dominierend und weiter zunehmend, teilte Gesundheitsminister Heunicke mit. Die Zahl der Neuinfektionen binnen eines Tages erreichte mit 13.558 einen neuen Höchstwert. Das skandinavische Land zählt nur 5,8 Millionen Einwohner.
Omikron - Wie die Infektion verläuft, Interview Prof. Dr. Bernd Salzberger
Die Weihnachtsmarktsaison ist aus Sicht des Schaustellerbunds ein „finanzielles Desaster“.
Die Einschränkungen seien einfach zu stark, sagte Präsident Ritter dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Bei der 2G-Regelung seien die Umsätze auf ein Drittel des Normalniveaus gefallen. 2G plus habe sich wie eine Absage ausgewirkt. Am Ende seien nur noch fünf bis zehn Prozent des üblichen Umsatzes übrig geblieben. In Sachsen und Bayern sowie an einzelnen anderen Orten seien die Weihnachtsmärkte komplett abgesagt worden. Trotzdem seien dort Kosten wie die Standmiete entstanden. Ritter forderte mehr Unterstützung von der Bundesregierung.
Thailand schickt ab sofort wieder alle ausländischen Touristen in Quarantäne, um die Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus einzudämmen.
Das Programm "Test & Go", das statt einer Hotelquarantäne lediglich einen PCR-Test nach der Einreise vorsieht, werde für mindestens zwei Wochen ausgesetzt, erklärte die Regierung in Bangkok am Dienstag. Geimpfte Urlauber müssen sich nun wieder einer zehntägigen Hotelquarantäne unterziehen, für Ungeimpfte dauert die Quarantäne 14 Tage.
Die US-Eishockeyliga NHL wird ihre Spieler nicht zum Eishockeyturnier der Herren bei den Olympischen Winterspielen in Peking schicken. Grund dafür sind Bedenken wegen der hochgradig ansteckenden Omicron-Variante des Coronavirus, wie ESPN berichtete.
Demonstrierende stürmen rumänisches Parlamentsgebäude.
In der rumänischen Hauptstadt Bukarest haben Teilnehmer einer Demonstration gegen Corona-Maßnahmen das Parlamentsgelände gestürmt. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Mediafax überranten dutzende Rechtsradikale die Wachposten und drangen bis in den Hof des Parlaments vor. Dort hätten sie Fahrzeuge beschädigt. Ministerpräsident Ciuca rief Innenminister Bode auf, die staatlichen Institutionen zu schützen. Unterdessen marschierten tausende Demonstranten zum Sitz der rumänischen Regierung. Zu dem Protest hatte die extrem rechte Oppositionspartei AUR aufgerufen, die sich gegen Corona-Maßnahmen und Impfungen ausspricht.
Booster-Empfehlung schon nach drei Monaten
Die Ständige Impfkommission empfiehlt eine Auffrischungsimpfung gegen das Coronavirus bereits nach drei Monaten. Durch die Verkürzung des Abstands solle der Schutz vor schweren Erkrankungen mit der Omikron-Variante verbessert werden, teilte die Kommission mit. Die neue Empfehlung gilt ab sofort. Der Impfschutz gegen die neue Variante nehme bereits nach drei bis vier Monaten signifikant ab. Bislang hatte die Stiko eine sogenannte Booster-Impfung sechs Monate nach der Zweitimpfung empfohlen. Bundesgesundheitsminister Lauterbach begrüßte die Entscheidung als "sehr wertvoll und richtig".
EU-Impfzertifikate ohne Booster nur noch neun Monate nach der Grundimmunisierung gültig.
Impfzertifikate der Europäischen Union sind ohne Auffrischungsimpfung künftig spätestens neun Monate nach der Grundimmunisierung ungültig. Wie die EU-Kommission in Brüssel mitteilte, tritt die Regelung am 1. Februar in Kraft. Theoretisch könnten die Mitgliedsstaaten noch ein Veto einlegen. Dies gilt jedoch als höchst unwahrscheinlich, da die Entscheidung einem Kommissionssprecher zufolge mit den Ländern abgestimmt wurde. Sie werde auch im jüngsten Gipfelbeschluss erwähnt, hieß es.
Krebszentren können wegen Corona keine Patienten mehr aufnehmen.
Die steigende Zahl von Corona-Patienten auf den Intensivstationen bringt die Krebszentren in Deutschland zunehmend an ihre Belastungsgrenzen. Die Versorgungskapazitäten der Zentren seien nahezu ausgeschöpft, das Personal arbeitet unter maximaler Belastung, teilten das Deutsche Krebsforschungszentrum, die Deutsche Krebshilfe und die Deutsche Krebsgesellschaft in Bonn mit. Bei weiter steigenden Patientenzahlen auf den Intensivstationen drohe eine Triage zum Klinikalltag zu werden. Bereits jetzt habe ein Großteil der Kliniken keine Kapazitäten mehr, um weitere Krebspatienten aufzunehmen.
Unionsfraktion fordert weitere Wirtschaftshilfen.
Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag fordert aufgrund der zu erwartenden Verschärfungen der Corona-Auflagen eine Ausweitung der Wirtschaftshilfen. Es sei absehbar, dass die Schutzmaßnahmen angesichts der drohenden Omikron-Welle intensiviert würden, sagte die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion, Klöckner, der Deutschen Presse-Agentur. In diesem Fall drohten vielen Unternehmen noch stärkere Umsatzeinbrüche. Diese seien existenz- und arbeitsplatzbedrohend.
RKI empfiehlt sofortige Kontaktbeschränkungen.
Wegen der raschen Verbreitung der Omikron-Variante rät das Robert Koch-Institut zu sofortigen und maximalen Kontaktbeschränkungen Die Behörde aktualisierte ihre Strategie zur Bewältigung der Corona-Pandemie. Sie empfiehlt nun neben Kontaktbeschränkungen weitere Maßnahmen zur Infektionsprävention sowie weitere und rasche Boosterimpfungen. Die Maßnahmen sollten zunächst bis Mitte Januar beachtet werden, so das RKI. Es plädiert zudem dafür, Reisen auf das Notwendige zu begrenzen.
Bundesjustizminister sieht derzeit keine Notwendigkeit für Lockdown.
Bundesjustizminister Buschmann sieht ungeachtet der sich ausbreitenden Omikron-Variante des Corona-Virus derzeit nicht die Notwendigkeit für einen Lockdown. Buschmann sagte im Deutschlandfunk, in der Vergangenheit habe man gesehen, welche gesundheitlichen und seelischen Schäden eine solche Maßnahme mit sich bringe. Der bayerische Gesundheitsminister Holetschek plädierte ebenfalls im DLF dafür, alle Maßnahmen offen halten.
Bund und Länder beraten heute über weitere Kontaktbeschränkungen.
Nachdem der Corona-Expertenrat unter anderem Kontaktbeschränkungen empfohlen hat, beraten heute Nachmittag in einer Ministerpräsidenten-Konferenz Bund und Länder über weitere Maßnahmen zur Abwehr einer fünften Welle.
Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 306,4.
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen mit dem Coronavirus ist gesunken. Das Robert Koch-Institut gibt sie mit 306,4 an, nach 316 am Vortag und 375 vor einer Woche. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten binnen 24 Stunden mehr als 23.400 weitere Neuinfektionen. Das sind etwa 7.400 weniger als vor einer Woche. Verzeichnet wurden zudem 462 weitere Todesfälle.
Bundesbildungsministerin spricht sich gegen Schulschließungen aus.
Schulschließungen sollten nach den Worten von Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger unbedingt vermieden werden. Die FDP-Politikerin sagte der Deutschen Presse-Agentur, die Lernrückstände dürften nicht noch zunehmen. Der Deutsche Lehrerverband und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft schließen angesichts der Ausbreitung der Omikron-Variante kurzzeitige Schulschließungen allerdings nicht aus.
Stadt London sagt Silvesterfeier am Trafalgar Square ab.
Wegen der sich rasend ausbreitenden Omikron-Variante des Coronavirus in der britischen Hauptstadt hat Londons Bürgermeister Khan die geplante Silvesterparty am Trafalgar Square mit 6.500 Menschen abgesagt. Grund sei ein Rekordniveau an Infektionen, teilte Khan am Montagabend mit. London hat inzwischen eine Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 1200. Queen Elizabeth II. (95) verzichtet deshalb auf den traditionellen Aufenthalt auf ihrem Landsitz im ostenglischen Sandringham und sagte ein vorweihnachtliches Familientreffen ab.
Ramelow fordert mRNA-Impfskeptiker zu Impfung mit Novavax auf.
Thüringens Ministerpräsident Ramelow ruft Ungeimpfte, die mRNA-Impfstoffen misstrauen, dazu auf, das Mittel des US-Herstellers Novavax zu nutzen. Der Linken-Politiker sagte dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland", der erste Totimpfstoff sei jetzt von der Europäischen Arzneimittelbehörde zugelassen worden. Jetzt gehe es nur noch um die Produktion und darum, genügend Impfstoff bereitzustellen.
Immunologe Watzl hält Novavax auch für Booster geeignet.
Nach Ansicht von Immunologen eignet sich der nun in der EU zugelassene Impfstoff des US-Herstellers Novavax auch für Booster-Impfungen. Der Generalsekretär der Deutschen Gesellschaft für Immunologie, Carsten Watzl, sagte der "Augsburger Allgemeinen", alles, was bislang bekannt sei, deute darauf hin, dass Novavax "wahrscheinlich ein sehr guter Impfstoff ist". Watzl bezieht sich auf eine britische Studie, der zufolge Booster-Impfungen mit Novavax "nicht ganz so effektiv wie die mRNA-Impfstoffe, aber deutlich besser als Vektorimpfstoffe wie AstraZeneca oder Johnson & Johnson".
Patientenschützer fordern Bundeswehr-Einsatz für Tests in Altenheimen.
Patientenschützer befürchten, dass viele Bewohnerinnen und Bewohner von Alten- und Pflegeheimen zu Weihnachten von ihren Angehörigen nur sehr eingeschränkt besucht werden können. Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Brysch, sagte der Katholischen Nachrichten-Agentur, Bundeswehr und freiwillige Helfer müssten die Heime umgehend beim Testen unterstützen.
Polizisten bei unangemeldeter Corona-Demo in Mannheim angegriffen.
Bei einer unangemeldeten Demonstration gegen Corona-Maßnahmen sind in Mannheim nach Angaben der Polizei 13 Einsatzkräfte verletzt worden. Demnach hatten die Demonstrierenden das Versammlungsverbot in der baden-württembergischen Stadt ignoriert und Widerstand geleistet, als Aufzüge angehalten wurden. Wegen Widerstandshandlungen und tätlicher Angriffe seien mehrere Personen festgenommen worden.
Australiens Regierung schließt weitere Lockdowns aus.
Der australische Premierminister Morrison hat sich festgelegt und trotz der weltweiten Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus künftige Lockdowns kategorisch ausgeschlossen: "Wir werden das Leben der Menschen nicht mehr stilllegen", versprach er. Das werde er auch den Regionalregierungen ans Herz legen, die letztendlich die Entscheidungsgewalt hätten.
In den USA ist Omikron dominierend.
Die Omikron-Variante des Coronavirus ist in den USA nach Angaben der Regierung mittlerweile die vorherrschende Variante. 73 Prozent der Neuansteckungen seien auf Omikron zurückzuführen, teilt die US-Seuchenbehörde CDC mit.
Der US-Bundesstaat Texas meldet einem Medienbericht zufolge den ersten Todesfall im Zusammenhang mit der Omikron-Variante. Es wird angenommen, dass es das erste bestätigte Todesopfer der Virusvariante in den USA ist, heißt es im Sender ABC unter Berufung auf Gesundheitsbeamte.
Vorsitzender der Bischofskonferenz nennt Corona-Maßnahmen-Kritik von Kardinal Müller "abstrus".
Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Bischof Georg Bätzing, widerspricht Aussagen von Kardinal Gerhard Ludwig Müller. Dieser hatte erklärt, die Corona-Pandemie werde dazu genutzt, die Menschen "gleichzuschalten". Der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" sagte Bätzing, er gehe davon aus, dass Müller diese Aussage als Privatperson getätigt habe. "Und ich muss sagen, da sind abstruse Ansichten dabei, die Spaltung befördern. Ich teile seine Auffassung nicht und finde seine Wortwahl absolut unpassend. Das geht gar nicht."
Kardinal Müller (73) hatte in der vergangenen Woche Anklänge von Verschwörungstheorien verbreitet. Er hatte von Versuchen gesprochen, einen "Überwachungsstaat" zu etablieren. Namentlich nannte er den Gründer des Weltwirtschaftsforums, Klaus Schwab, Microsoft-Gründer Bill Gates und den Investor George Soros. Auch verwies er auf Warnungen vor einem sogenannten Great Reset, also einem Verweis auf angebliche Eliten-Verschwörungen zum Sturz der Demokratie.
Montag, 20. Dezember
Wegen der Omikron-Variante hat das Robert Koch-Institut seine Risikobewertung verschärft.
Für zweifach Geimpfte und Genesene werde die Gefahr einer Ansteckung nun als hoch angesehen, teilte das RKI auf Twitter mit. Für Ungeimpfte bleibe sie sehr hoch. Für Menschen mit einer Auffrischungsimpfung schätzt das Institut die Gefahr als "moderat" ein. Grund für die Neubewertung sei, dass sich Omikron nach derzeitigem Kenntnisstand deutlich schneller und effektiver verbreite als die bisherigen Virusvarianten. Zu befürchten seien eine weitere Zunahme schwerer Erkrankungen und Todesfälle sowie ein Überschreiten der deutschlandweit verfügbaren intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten. Auch die Weltgesundheitsorganisation änderte ihre Einschätzung. Die Pandemie werde erst mit der Entwicklung einer zweiten oder dritten Generation von Impfstoffen zum Ende kommen.
Die EU hat bei BioNTech und Pfizer über 200 Millionen zusätzliche Dosen mRNA-Impfstoff für 2022 bestellt.
Diese Impfdosen kämen zu den bereits bestellten 450 Millionen Dosen hinzu, die im kommenden Jahr ausgeliefert werden. Insgesamt gingen damit 2022 mehr als 650 Millionen Dosen an die Staatengemeinschaft, teilen die Hersteller mit. Sollten an die Omikron-Variante angepasste Impfstoffe nötig werden, würde die Bestellung auch diese umfassen, ohne dass zusätzliche Kosten entstünden.
WHO wartet auf Vakzin-Daten von "Sputnik V".
Die Weltgesundheitsorganisation soll die jüngsten klinischen Daten zum russischen Impfstoff Sputnik V bis Ende Dezember erhalten. Inspektionen der Produktionsstätten des Vakzins seien dann für Februar geplant, teilte ein WHO-Vertreter mit. Der Impfstoff ist bislang weder von der WHO noch von der europäischen Arzneimittelbehörde EMA zertifiziert. Im vergangenen Jahr hatte die Weltgesundheitsorganisation insgesamt neun Covid-19-Impfstoffen eine Notzulassung erteilt.
Europäische Arzneimittelbehörde genehmigt Corona-Impfstoff von Novavax.
Der zuständige Ausschuss empfahl eine bedingte Zulassung für Personen im Alter ab 18 Jahre. Kurz darauf erfolgte grünes Licht auch von der EU-Kommission. Das Vakzin von Novavax ist der fünfte auf dem europäischen Markt. Bisher sind die Wirkstoffe der Hersteller Biontech/Pfizer, Moderna, AstraZeneca sowie Johnson & Johnson zugelassen. Die EU hat sich bei Novavax bis zu 200 Millionen Dosen gesichert. Der Impfstoff von Novavax ist kein mRNA- oder Vektor-Impfstoff, sondern ein sogenannter Protein-Impfstoff. Bei der Methode werden im Labor hergestellte Schnipsel des Spike-Proteins von Sarv-Cov-2 injiziert. Der Körper bildet daraufhin Antikörper, um eine Erkrankung abzuwehren. Die Bundesregierung begrüßte die EU-Zulassung als sehr gute Nachricht. Dadurch werde das Angebot in absehbarer Zeit sinnvoll ergänzt.
Eine Booster-Impfung mit Moderna verbessert laut vorläufigen Ergebnissen Schutz vor Omikron deutlich.
Der US-Impfstoffhersteller erklärte, bei der Gabe von 50 Mikrogramm seines Corona-Impfstoffes vervielfachten sich die Omikron bindenden Antikörper um den Faktor 37. Diese Menge ist auch bei Booster-Impfungen in Deutschland üblich. Bei 100 Mikrogramm Impfstoff gebe es sogar die 83-fache Menge an Antikörpern. Die größere Dosis sei gut verträglich, erklärte Moderna. Das Unternehmen arbeitet nach eigener Aussage an einem speziell auf Omikron zugeschnittenen Corona-Impfstoff, der Anfang 2022 erste klinische Tests durchlaufen soll.
Wüst stellt neue Kontaktbeschränkungen nach Bund-Länder-Runde in Aussicht.
Nach Aussage des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten planen Bund und Länder für morgen den Beschluss neuer Kontaktbeschränkungen auch im privaten Bereich. Wüst sagte im ARD-Fernsehen, wegen der Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus wolle er nicht ausschließen, dass diese Regelungen dann auch für Geimpfte und Genesene gelten würden. Klar sei, eine große Silvesterparty werde in diesem Jahr wieder nicht stattfinden können.
Vizekanzler Habeck will Corona-Maßnahmen nachschärfen.
Der Grünen-Politiker sagte im Deutschlandfunk, er sei sich sicher, dass Clubs und Diskotheken schließen würden. Habeck mahnte gleichzeitig, mit einem auch Schulen und Kultur betreffenden Lockdown nicht leichtfertig umzugehen. Er warb für differenzierte Maßnahmen. "Und wenn wir das früh ansetzen und konsequent ansetzen, wenn wir das Tragen von FFP2-Masken konsequent anwenden, dann bleibt uns anderes hoffentlich erspart", sagte Habeck.
Israel verbietet wegen der Omikron-Variante Reisen nach Deutschland.
Ab Mittwoch gelten neben Deutschland auch Italien, die USA, Belgien, Ungarn, Marokko, Portugal, Kanada sowie die Türkei und die Schweiz als "rote Länder". Auf der Liste standen bislang gut 50 Länder, darunter viele in Afrika. Israelis dürfen dorthin nur noch mit Sondergenehmigung reisen.
Boostern in Berlin künftig schon nach drei Monaten möglich.
Corona-Impfungen können in Berlin nun schon nach drei statt fünf Monaten aufgefrischt werden. Gesundheitssenatorin Kalayci schrieb auf Twitter: "Wir verkürzen Frist für Boostern auf 3 Monate. Es macht kein Sinn, boosterwillige Menschen zurückzuschicken, obwohl früheres Boostern empfohlen." Sie sagte dem "Tagesspiegel", sie rechne in Kürze mit einer Entscheidung der Ständigen Impfkommission zu einer kürzeren Frist.
Grünen-Gesundheitsexperte Dahmen schlägt einen Lockdown Anfang Januar vor.
Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion Dahmen hat einen Lockdown im neuen Jahr als Maßnahme gegen die dann wohl stärker zirkulierende Omikron-Variante vorgeschlagen. Der Grünen-Gesundheitspolitiker Dahmen betonte, dass man um einen Lockdown nach Weihnachten vermutlich nicht herumkommen werde. Ein mögliches Szenario wäre ein gut geplanter Lockdown Anfang Januar. Für Weihnachten gelte der dringende Appell, nur im kleinen Familienkreis zu feiern. Am Dienstag wollen Bund und Länder über das weitere Vorgehen beraten.
Mehrere deutsche Städte haben geplante sogenannte "Montagsspaziergänge" verboten.
Diese seien bewusst nicht angemeldet worden, hieß es unter anderem zur Begründung. Bei Veranstaltungen dieser Art protestieren an vielen deutschen Orten Menschen regelmäßig gegen Corona-Maßnahmen. Die Verbote wurden von den rheinland-pfälzischen Städten Frankenthal, Neustadt an der Weinstraße, dem Kreis Bad Dürkheim sowie der Stadt Karlsruhe in Baden-Württemberg verhängt. Die Kreisverwaltung Bad Dürkheim teilte zur Begründung mit, die bundesweit praktizierten "Spaziergänge" zielten darauf ab, staatliche Maßnahmen zu unterlaufen.
Experten rechnen mit neuem Lockdown für Deutschland.
Der Generalsekretär der Deutschen Gesellschaft für Immunologie, Watzl, geht von einem baldigen neuen Lockdown aus. Weil selbst Auffrischungsimpfungen offenbar weniger gut vor der Omikron-Variante schützen, könnten sich viel mehr geimpfte Menschen anstecken, sagte Watzl der "Augsburger Allgemeine". Eine Überlastung des Gesundheitssystems könne nur durch einen bundesweiten Lockdown für alle verhindert werden. Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft Gaß sagte der „Rheinischen Post“, wenn sich die Prognosen bezüglich der erhöhten Ansteckungsgefahr durch Omikron bewahrheiteten, drohe eine Lage, die über alles hinausgehe, was man bisher erlebt habe.
Altbundespräsident Gauck befürwortet eine allgemeine Impfpflicht.
Der frühere Bundespräsident Gauck spricht sich in Sachen Corona für eine Impfpflicht aus. "Auch als liberaler Demokrat kann ich eine solche Maßnahme akzeptieren, weil die Impfpflicht meine persönliche Freiheit in einem insgesamt nur sehr kleinen Sektor begrenzt", sagte Gauck der Augsburger Allgemeinen. Der Eingriff in die körperliche Unversehrtheit sei im Verhältnis zu seinem Nutzen eher gering. "Wenn die Appelle zum Impfen nicht ausreichen, ist die Impfpflicht die nahe liegende Lösung."
Neue Reiseregeln für Österreich und Großbritannien treten in Kraft.
Von heute an müssen Einreisende in Österreich einen negativen PCR-Test vorlegen. Ausgenommen sind Personen, die eine erfolgte Auffrischungsimpfung nachweisen können. Für Schwangere, Kinder und Jugendliche sowie Menschen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können, gelten Sonderregeln.
Nach einem Beschluss der deutschen Regierung gilt Großbritannien ab heute wieder als Virusvariantengebiet. Wer von dort nach Deutschland einreist, muss für zwei Wochen in Quarantäne. Diese gilt auch für Geimpfte und kann nicht durch negative Tests verkürzt werden.
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist wieder leicht gestiegen.
Nach Angaben des Robert Koch-Instituts lag der Wert bei 316. Am Vortag hatte er noch bei 315,4 gelegen, vor einer Woche bei 402,9. Wie das RKI unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter weiter mitteilte, wurden binnen 24 Stunden mehr als 16.000 Neuinfektionen verzeichnet.
Den Angaben zufolge starben 119 weitere Menschen im Zusammenhang mit dem Virus. Damit stieg die Gesamtzahl der Corona-Toten auf hierzulande 108.352. Die Hospitalisierungsrate wurde zuletzt mit 5,1 angegeben.
In Brüssel sind Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen erneut in Gewalt umgeschlagen.
Randalierer bewarfen die Polizei mit Steinen und Flaschen. Es gab mehr als 50 Festnahmen. Zuvor hatten nach Polizeiangaben rund 3.500 Menschen friedlich demonstriert.
Sonntag, 19. Dezember
Mit einem Lichtermeer haben am Sonntagabend in Wien etwa 30.000 Menschen der Corona-Todesopfer in Österreich gedacht.
Bei der etwa zehnminütigen Kundgebung auf der Ringstraße trugen die Teilnehmenden Kerzen oder Lampen oder hatten die Lichter ihrer Mobiltelefone eingeschaltet. Die Aktion unter dem Motto "#YesWeCare - das#Lichtermeer" wurde von mehreren Dutzend Organisationen wie Gewerkschaften, Ärztekammer und Religionsgemeinschaften unterstützt. Auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen erklärte sich solidarisch. Das Staatsoberhaupt stellte eine Kerze in ein Fenster der Hofburg. In Österreich sind bisher mehr als 13.000 Menschen an oder mit Covid-19 gestorben.
Die Bundesregierung berät mit den Ländern am Dienstag über das weitere Vorgehen angesichts der Corona-Pandemie und erwägt Medienberichten zufolge die weitere Einschränkung von Veranstaltungen.
Auf einer Sondersitzung von Bund und Ländern noch in dieser Woche könnten entsprechende Kontaktbeschränkungen beschlossen werden, berichtet das "RedaktionsNetzwerk Deutschland" unter Berufung auf Regierungskreise. Denkbar sei es, dass die Obergrenze für Indoor-Veranstaltungen von 50 auf 20 bis 25 Teilnehmer gesenkt werde und die für Veranstaltungen unter freiem Himmel von 200 auf 100 Teilnehmer. Zudem könnten Clubs und Diskotheken geschlossen werden. Voraussichtlich würden diese Beschränkungen noch nicht an Weihnachtenfeiertagen in Kraft treten, sondern erst danach.
Wegen der sich zuspitzenden Corona-Lage im Nachbarland Niederlande durch die Omikron-Variante fordern SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen ein härteres Vorgehen der schwarz-gelben Landesregierung.
Die Landesregierung müsse jetzt dafür Sorge tragen, dass die Weihnachtstouristen aus den Niederlanden nicht ersatzweise NRW als Ausflugsland nutzten, sagte SPD-Spitzenkandidat Kutschaty der "Rheinischen Post". Grünen-Landeschefin Neubaur sagte der Zeitung, die appelliere dringend an die Landesregierung, ihre Möglichkeiten auszureizen. Das bedeute beispielsweise, dass die Präsenzpflicht an den letzten Tagen vor den Ferien aufgehoben werden sollte.
Angesichts der Ausbreitung der Omikron-Coronavariante erhält die Europäische Union im ersten Quartal des kommenden Jahres zusätzlich 20 Millionen Dosen des Impfstoffs von Biontech/Pfizer.
Dies solle helfen, den kurzfristigen Bedarf der Mitgliedstaaten zu decken, teilte die EU-Kommission in Brüssel mit. Ein ähnliches Abkommen sei mit dem Hersteller Moderna geschlossen worden. Die meisten Regierungen in Europa verstärken derzeit ihre Kampagnen für Auffrischungsimpfungen.
In Nürnberg haben mehrere tausend Menschen gegen die Corona-Maßnahmen und gegen eine Impfpflicht protestiert.
Nach Angaben der Polizei nahmen bis zu 12.000 an der Demonstration teil. Zu einer Kundgebung der AfD versammelten sich zur gleichen Zeit etwa 2.500 Menschen. Dort sprach auch die AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Weidel. Bei einer Gegendemonstration wurden etwa 2.000 Teilnehmer gezählt. Zudem gab es eine kontaktlose Menschenkette für Menschlichkeit, an der sich rund 1.000 Personen beteiligten. Oberbürgermeister König warnte, dass Verschwörungstheoretiker und Corona-Leugner die Demokratie und das Gemeinwesen destabilisieren wollten.
Der Corona-Expertenrat der Bundesregierung empfiehlt die rasche Einführung von Kontaktbeschränkungen.
Diese sollten wegen der hochansteckenden Omikron-Virusvariante bereits in den kommenden Tagen greifen, heißt in der Empfehlung der Wissenschaftler. Darin werden zudem weitere Gegenmaßnahmen zur Kontrolle des Infektionsgeschens wie etwa eine beschleunigte Booster-Kampagne vorgeschlagen, die bundesweit abgestimmt sein sollten. Die Experten warnen, sollte sich die Ausbreitung von Omikron so fortsetzen wie bisher, wäre ein relevanter Teil der Bevölkerung gleichzeitig erkrankt und/oder in Quarantäne. Dadurch wären das Gesundheitssystem und die gesamte kritische Infrastruktur in Deutschland extrem belastet.
Bundesgesundheitsminister Lauterbach schloss einen deutschlandweiten Lockdown vor Weihnachten aus.
Er sagte im ARD-Fernsehen, dies sei aufgrund des Auslaufens der epidemischen Lage von nationaler Tragweite derzeit gar nicht möglich. Der SPD-Politiker unterstrich aber im ARD-Fernsehen noch einmal seine Sorge vor einer fünften Welle wegen der Omikron-Variante. Zentrale Botschaft hier sei, dass man mit der Booster-Kampagne diejenigen Schütze, die sonst besonder gefährdet wären. Darüber hinaus will der SPD-Minister "die Menschen aufklären, was über die Feiertage möglich ist und was nicht".
Der nordrhein-westfälischen Ministerpräsident Wüst forderte, Bund und Länder müssten noch vor Weihnachten einen gemeinsamen Fahrplan vereinbaren.
Man nehme die Corona-Entwicklungen bei den europäischen Nachbarländern aufmerksam wahr und die aktuellen Hinweise aus der Wissenschaft ausgesprochen ernst, sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Die Politik müsse den Bürgern ehrlich sagen, dass Einschränkungen im Alltag auch im neuen Jahr zwingend notwendig sein werden. "Ich bin sicher, viele Menschen rechnen auch damit", betonte Wüst.
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther hingegen sieht keinen Bedarf für weitere Beschlüsse.
Der CDU-Politiker sagte der Zeitung "Die Welt", die Instrumente, die den Ländern mit dem Bundesinfektionsschutzgesetz in die Hände gegeben wurden, reichten aus.
In Brüssel haben tausende Menschen teils gewaltsam gegen die Coronapolitik der belgischen Regierung demonstriert.
An den Protesten nahmen nach Polizeiangaben 3.500 Menschen teil, die Veranstalter sprachen von 50.000 Teilnehmern. Der Unmut der Demonstranten richtete sich gegen das Impfen und die Notwendigkeit eines Gesundheitspasses, um Restaurants und Kulturveranstaltungen besuchen zu können. Gegen Ende der Demonstration kam es zu Ausschreitungen. Die belgische Regierung berät am Mittwoch, wie es in der Pandemie weitergehen soll.
Omikron dominierende Variante in England
Die Omikron-Mutante ist in England zur dominierenden Variante des Coronavirus geworden. Omikron mache nun 60 Prozent aller Fälle im Land aus, sagte der britische Gesundheitsminister Javid dem Sender "Sky News". Allein gestern wurden mehr als 10.000 neue Omikron-Fälle gemeldet - dreimal so viele wie am Tag zuvor. Auch in Schottland ist Omikron bereits dominant. Um die Ausbreitung der Mutante in Deutschland zu verlangsamen, hat die Bundesregierung Großbritannien zum Virusvariantengebiet erklärt.
Da sich die Pandemie-Lage schnell ändern kann, verändert sich auch immer wieder die Einstufung der Länder nach ihrem Ansteckungsrisiko. Hier der aktuelle Überblick über die Lage in Europa und weltweit.
Italien plant neue Maßnahmen
Die italienische Regierung erwägt neue Corona-Maßnahmen bis hin zu einer allgemeinen Impfpflicht für Beschäftigte. "Einige Maßnahmen, wie die Einführung einer Maskenpflicht auch im Freien, könnten bald ergriffen werden", sagte Franco Locatelli, einer der wichtigsten wissenschaftlichen Berater der Regierung, der Zeitung "Corriere della Sera". Damit solle verhindert werden, dass es über die Feiertage zu einem starken Anstieg der Neuinfektionen kommt. Die Impfpflicht könnte ab Januar auf alle Arbeitnehmer ausgeweitet werden, so die Zeitung. Bislang ist die Impfung nur für Beschäftigte im Gesundheitswesen, in Schulen, bei der Polizei und beim Militär vorgeschrieben.
Krisensitzung in Spanien am Mittwoch
Spaniens Regierungschef Sánchez hat wegen schnell steigender Corona-Zahlen eine Krisensitzung für diesen Mittwoch einberufen. Bei der Videokonferenz mit den Präsidenten der autonomen Gemeinschaften, die in etwa den Ministerpräsidenten in Deutschland entsprechen, solle es um Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie gehen, sagte Sánchez in einer landesweit ausgestrahlten Fernseh-Ansprache. Nach Einschätzung von Experten dürfte die Omikron-Variante auch in Spanien bald vorherrschend sei.
Dänemark: Kinos, Theater und Zoos bleiben geschlossen
Wegen der schnellen Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus fährt Dänemark große Teile des öffentlichen Lebens wieder herunter. Seit heute früh um 08.00 Uhr müssen Theater, Kinos, Zoos, Vergnügungsparks und Sportstätten geschlossen bleiben. Restaurants dürfen nur nach den Vorgaben der Regierung abends nur noch bis 23 Uhr öffnen. Dänemark hatte am Freitag einen Rekordwert von 12.000 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Laut Ministerpräsidentin Frederiksen handelte es sich in mehr als einem Fünftel der Fälle um die Omikron-Variante. Deutschland stuft Dänemark seit heute wieder als Corona-Hochrisiko-Gebiet ein.
Niederlande wegen Omikron im Lockdown
In den Niederlanden gilt wegen der Omikron-Variante des Coronavirus seit heute früh ein neuer strenger Lockdown. Seit 05.00 Uhr müssen fast alle Geschäfte sowie Gaststätten, Kultur- und Sporteinrichtungen, Schulen und Friseure geschlossen bleiben. Ausgenommen sind nur Läden wie Supermärkte und Apotheken, die für die Versorgung wichtig sind. Jeder Haushalt darf nun in der Regel nur noch zwei Gäste empfangen. Nur über Weihnachten und zum Jahreswechsel sind ausnahmsweise bis zu vier Besucher erlaubt.
Sieben-Tage-Inzidenz sinkt laut RKI auf 315
Die Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Neuinfektionen in Deutschland ist weiter gesunken. Sie liegt nach Angaben des Robert Koch-Instituts bei 315,4. Gestern betrug der Wert 321,8 und vor einer Woche 390,9. Es wurden binnen eines Tages 29.348 Covid-19-Fälle registriert, außerdem gab es 180 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus. Die Zahl gemeldeter Infektionen geht seit knapp drei Wochen zurück. Experten befürchten wegen der ansteckenderen Omikron-Variante aber eine baldige Trendumkehr.
Alle aktuellen Zahlen zur Corona-Situation in Deutschland finden Sie hier.
Krisenstab-Chef hält 30 Millionen Impfungen bis Silvester für machbar
Der Leiter des Corona-Krisenstabs, Generalmajor Breuer, hat sich zuversichtlich gezeigt, dass das Regierungsziel von 30 Millionen Impfungen bis Ende des Jahres erreicht werden kann. Er sagte der "Bild am Sonntag", seit Mitte November seien mehr als 24,4 Millionen Menschen geimpft worden. Jetzt habe man noch knapp zwei Wochen Zeit. 30 Millionen seien zu schaffen. Breuer bezieht sich dabei auf die Gesamtzahl der Impfungen seit dem 18. November, dem Datum der Ministerpräsidentenkonferenz. Die aktuelle Zahl von mehr als 24 Millionen zeigt den Stand der Impfungen bis einschließlich Freitag.
Demos von Gegnern der Corona-Maßnahmen weitgehend friedlich
In zahlreichen deutschen Städten haben erneut Gegner der Corona-Schutzmaßnahmen protestiert. Die Kundgebungen verliefen weitgehend friedlich, es gab nur vereinzelt Festnahmen. In Hamburg zogen laut Polizeiangaben rund 11.500 Menschen durch die Innenstadt. Die Teilnehmer hielten sich laut Polizei überwiegend an die Auflagen. Größere Veranstaltungen gab es unter anderem auch in Schwerin, Dresden, Freiburg, Düsseldorf, Frankfurt am Main, Regensburg, Bamberg und Trier.
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