Die kommunistische Führung in Nordkorea hat erstmals unter der Herrschaft von Kim Jong Un Wahlen zur Obersten Volksversammlung abgehalten. Mit Ausnahme einiger Bürger im Ausland und einiger Fischer hätten bis zur Schließung der Wahllokale alle registrierte Wähler ihre Stimme abgegeben, berichteten die Staatsmedien. Das Fernbleiben kann anach Angaben von Überläufern aus dem Land als "politisches Vergehen" gewertet und geahndet werden.
Im Fernsehen waren Frauen zu sehen, die in festlichen traditionellen Kleidern auf dem Weg zu den Wahllokalen waren, und tanzende Menschen auf den Straßen Pjöngjangs. "Die Wahlbezirke sind gefüllt mit Wählern, die die revolutionäre Macht stärken und das sozialistische Heimatland weiter glorifizieren wollen", hieß es.
Die Bürger konnten nicht zwischen mehreren Kandidaten wählen, sondern nur mit "Ja" oder "Nein" stimmen. Pro Bezirk gab es nur einen von der Regierung bestimmten Abgeordneten, darunter Staatschef Kim Jong Un, der sich selber in einem vom Militär beherrschten Bezirk am "heiligen" Berg Paektu hatte aufstellen lassen. Bei der Wahl 2009 vermeldeten die Medien des Landes eine Zustimmung von 99,98 Prozent für 687 Kandidaten.
Machthaber will seine Stellung konsolidieren
Doch weniger der Ausgang des im Ausland als Farce beschriebenen Wahlgangs ist interessant. Die offiziell alle fünf Jahre abgehaltene Wahl galt eh als Formsache. Nach Ansicht von Beobachtern will der junge Machthaber, der vor mehr als zwei Jahren die Nachfolge seines gestorbenen Vaters Kim Jong Il angetreten hatte, seine Stellung mit der Wahl konsolidieren. Nach der jüngsten politischen Säuberungswelle in Nordkorea hatte Südkoreas Regierung vor einer größeren Instabilität im Nachbarland gewarnt.
Der Nordkorea-Experte Park Hyeong Jung vom Koreanischen Institut für Nationale Vereinigung (KINU) in Seoul erklärte, die Wahlen sagten generell wenig über die Führungselite, aber sie könnte Hinweise darüber geben, wer zuletzt beseitigt worden sei, wenn bestimmte Namen plötzlich nicht mehr auf den Wahllisten stünden. Auch der Projektleiter der Friedrich-Naumann-Stiftung in Seoul, Lars-André Richter, erläuterte, interessant sei es zu sehen, ob jüngere Leute aus Kims Umfeld berücksichtigt würden. Wenn dem so sei, nutze Kim die Chance der Neuwahl offenbar, um seine Vertrauten unterzubringen.
Die Volksversammlung ist nominell das höchste Machtorgan des Staates. Sie tritt aber normalerweise nur ein- oder zweimal jährlich für nur wenige Tage zusammen. Auf den Sitzungen werden weitgehend vorher gefasste Beschlüsse der Arbeiterpartei ratifiziert.