Obama betonte zu Beginn seines zweitägigen Polen-Besuchs die Bündnisverpflichtungen der USA für Polen und die Region Ostmitteleuropa. "Wir stehen zu unseren Verpflichtungen", sagte er nach seiner Ankunft in Warschau. Das Bekenntnis zur Sicherheit Polens und der anderen US-Verbündeten in Ost- und Zentraleuropa sei "ein Eckpfeiler unserer eigenen Sicherheit" und "unantastbar".
Mit der "Initiative zur Rückversicherung Europas" sollten zusätzliche US-Boden-, Luft-, sowie Marinestreitkräfte für die "neuen Alliierten" in Osteuropa finanziert werden. Auch die Fähigkeiten von Nicht-NATO-Mitgliedern wie der Ukraine, Georgiens und Moldaus zur Zusammenarbeit mit den USA und der NATO sowie zum Ausbau ihrer Verteidigungskräfte sollten gefördert werden.
In einer Erklärung, die parallel zu Obamas Rede vom Weißen Haus verschickt wurde, hieß es: "Wir überprüfen unsere Truppenpräsenz in Europa im Lichte der neuen Sicherheitsherausforderungen auf dem Kontinent." Dies werde aber nicht zulasten anderer vorrangiger Verteidigungsprojekte gehen, etwa dem Engagement im asiatisch-pazifischen Raum.
NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen begrüßte die Ankündigung Obamas. "Ich begrüße wirklich die amerikanische Führungsrolle beim Ergreifen von Sicherheitsmaßnahmen", sagte Rasmussen in Brüssel am Rande eines Treffens der NATO-Verteidigungsminister. Er betonte jedoch, dass die NATO noch nicht über langfristige Maßnahmen zum Schutz der östlichen NATO-Mitglieder entscheiden werde. "Wir prüfen eine Aktualisierung unserer Verteidigungspläne und die Entwicklung neuer Verteidigungspläne ebenso wie angemessene Stationierungen", sagte er. Eine Entscheidung sei erst beim NATO-Gipfel Anfang September in Newport (Wales) zu erwarten.
Einfluss der Ukraine-Krise
Polen und die baltischen Staaten setzen angesichts des russischen Vorgehens in der Ukraine auf Sicherheitsgarantien der NATO-Partner - ganz besonders der USA. Die USA hatten nach Beginn der Ukraine-Krise mehrere Flugzeuge des Typs F16 nach Polen geschickt. Seit gut einem Monat sind 150 US-Soldaten in dem Land stationiert, die an militärischen Übungen teilnehmen. "Für uns ist es enorm wichtig, dass die USA mit den F16 ihre Waffenbrüderschaft mit Polen zeigen", sagte der polnische Präsident Bronislaw Komorowski.
Polen ist die erste Station von Obamas Europa-Reise, die ihn auch zum G7-Gipfel nach Brüssel und zu den Feiern zum 70. Jahrestag der Alliierten-Landung in der Normandie führt. Der NATO-Verbündete Polen dringt aus Furcht vor Russland auf eine stärkere Präsenz der Allianz an seiner Ostgrenze. Obama wird in Polen auch mit dem designierten ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko zusammenkommen. Zu den Feiern in der Normandie ist auch Russlands Präsident Wladimir Putin eingeladen.
(fwa/dk)