"Das US-Militär wird weiterhin Jagd auf terroristische Verschwörer machen - egal wo sie sich befinden", sagte Obama in der im Fernsehen übertragenen Rede aus dem Oval Office in Washington. Die Bedrohung durch den Terrorismus sei real. Aber die USA würden damit fertig werden. Konkrete Maßnahmen nannte er nicht.
Forderungen nach der Entsendung von Bodentruppen nach Syrien oder in den Irak erteilte Obama erneut eine Absage. Ein langer und teurer Bodeneinsatz sei genau das, was der IS wolle, sagte der Präsident. Die Terror-Miliz wisse zwar, dass sie die US-Armee nicht im Kampf besiegen könne. Sie sei aber imstande, in einem langen Konflikt tausende amerikanischer Soldaten zu töten.
"An der bewährten Strategie festhalten"
Die USA blieben deshalb bei ihrer bisherigen Strategie, unterstrich Obama. Diese Strategie beinhalte die Verfolgung von Terroristen weltweit - auch durch die Luftangriffe in Syrien. Dazu kämen die Ausbildung irakischer und syrischer Sicherheitskräfte, die Zusammenarbeit mit den Freunden und Allierten, das Austrocknen der Finanzströme des IS und die Bemühungen um eine politische Lösung in Syrien.
Obama wiederholte auch seinen Aufruf, Muslime nicht mit gewalttätigen Terroristen gleichzusetzen. Man dürfe Muslime nicht anders behandeln als andere Menschen. Wenn die USA diesen Weg gingen, würden sie verlieren, warnte der Präsident. "Muslimische Amerikaner sind unsere Freunde, unsere Kollegen, und oft genug waren sie auch bereit, für unser Land zu sterben."
Erneute Forderung nach härterem Waffenrecht
Obama nutzte seine Rede zu einer erneuten Forderung nach schärferen Waffengesetzen. Er sagte, es müsse Menschen mit hasserfüllten Ideologien erschwert werden, andere zu töten.
Obama sprach im Zusammenhang mit dem Anschlag in San Bernardino erstmals von Terrorismus. Es gebe allerdings keine Hinweise, dass die beiden Täter von San Bernardino Mitglieder einer ausländischen Terror-Organisation gewesen seien. Es gebe aber eine "neuen Phase der Bedrohung". Terroristen würden sich jetzt weniger komplizierten Formen der Gewalt zuwenden, wie das Beispiel der Schießerei in Kalifornien zeige.
Kritik von Donald Trump und Co.
Der republikanische Präsidentschaftsbewerber Donald Trump reagierte umgehen auf die Rede Obamas. "Ist das alles, was der Präsident zu bieten hat?", schrieb er im Internet. Auch die anderen Bewerber der Republikaner äußerten sich harsch: Nichtssagend sei das gewesen, diffus, altbekannt, ein unfähiger Präsident, die USA seien im Krieg, so lauteten die Botschaften. Der republikanische Vorsitzende im Repräsentantenhaus, Paul Ryan, nannte die Rede des Präsidenten "einen halbherzigen Versuch, eine gescheiterte Politik zu verteidigen und von ihr abzulenken".
Im kalifornischen San Bernardino hatte ein bewaffnetes Ehepaar am Mittwoch in einer Sozialeinrichtung 14 Menschen erschossen und 21 verletzt verletzt, bevor es selbst von der Polizei getötet wurde. Laut den vorläufigen Ermittlungen wurden der pakistanisch-stämmige US-Amerikaner und seine Frau offenbar durch islamistische Extremisten inspiriert. Sie sollen Anhänger des IS gewesen sein.
(mg/fi)
