Das Gesetz sieht vor, dass der Besitzer von Tiktok, der chinesische Konzern Byte-Dance, das US-Geschäft der App verkaufen muss. Andernfalls wird sie verboten. Stichtag ist der kommende Sonntag. Allerdings haben bereits sowohl die scheidende US-Regierung von Präsident Biden als auch der künftige Präsident Trump signalisiert, dass es einen Aufschub geben wird.
Trump soll entscheiden
Biden überlässt die Entscheidung seinem Nachfolger. Seine Sprecherin Jean-Pierre erklärte, angesichts der knappen Zeit sei klar, dass die Maßnahmen zur Umsetzung des Gesetzes von der nächsten Regierung ergriffen werden müssten.
Trump hatte nicht zuletzt wegen der großen Popularität der App bei jungen Menschen erklärt, dass er eine Lösung für den Erhalt der Plattform anstrebe. "Wir werden Maßnahmen ergreifen, die dafür sorgen, dass Tiktok nicht endet", sagte sein künftiger Nationaler Sicherheitsberater Waltz dem Sender "Fox News".
Trump telefoniert mit Xi
Trump sprach das Thema Tiktok auch bei einem Telefonat mit dem chinesischen Präsidenten Xi an. Zudem soll Tiktok-Chef Chew laut Medienberichten wie auch die Chefs der großen amerikanischen Tech-Konzerne auf der Tribüne bei Trumps Amtseinführung am Montag sitzen.
Welche Optionen der Präsident nach seiner Amtseinführung hat, ist indes unklar. Das Bundesgesetz erlaubt eine 90-tägige Aussetzung des Tiktok-Verbots - jedoch nur, wenn noch vor dessen Inkrafttreten Fortschritte hin zu einem Verkauf der App nachweisbar sind. Ein Eigentümerwechsel ist jedoch nicht absehbar.
Tiktok wird in den USA nach Angaben des Unternehmens von 170 Millionen Menschen genutzt. Kritiker warnen, dass sich die chinesische Regierung Zugang zu Daten von US-Nutzern verschaffen und die öffentliche Meinung durch Kampagnen auf der Plattform beeinflussen könnte.
Diese Nachricht wurde am 17.01.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.
