Wie will man in den fünf Modellstädten der Schadstoffe Herr werden?
Besondere Innovationen waren bei der Präsentation nicht zu hören, viele Ideen kreisen um die Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Wie zum Beispiel in Bonn, wo das Jahresticket für Neukunden und einen begrenzten Zeitraum nur einen Euro pro Tag kosten soll. Mannheim will Güter am Rande der Innenstadt von Dieselfahrzeugen auf Elektro-Fahrräder umladen und so für Entlastung sorgen.
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) lobte die schnelle Umsetzbarkeit der Projekte. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) bezifferte das Gesamtvolumen auf 130 Millionen Euro, von denen 95 Prozent vom Bund kommen sollen.
Was ist die Hoffnung, die die fünf Modellstädte eint?
In erster Linie, Fahrverbote für Dieselfahrzeuge zu vermeiden und auch Vorbild zu sein - so will Essen ein leuchtendes Beispiel für das gesamte Ruhrgebiet abgeben. Und auch in den anderen Modellstädten Reutlingen und Herrenberg wollte man ursprünglich die EU-Kommission beeindrucken und so ein Verfahren gegen Deutschland vermeiden. Auch wenn dies bekanntermaßen nicht funktioniert hat, zieht man die Planungen jetzt dennoch durch.
Kam auch die Hardware-Nachrüstung von älteren Diesel-Fahrzeugen zur Sprache?
Ja, und fast alle Oberbürgermeister plädierten für solche Nachrüstungen, und zwar auf Kosten der Industrie. Verbunden mit der Forderung nach einer einheitlichen Linie der Bundesregierung in dieser Frage - und die beiden zuständigen Bundesminister Schulze und Scheuer zeigten sich zuversichtlich, dass die bestehenden Differenzen bis Ende September ausgeräumt werden können.