Nach der Parlamentswahl
Österreichs Bundespräsident Van der Bellen hat FPÖ-Chef Kickl empfangen

In Österreich hat Bundespräsident Van der Bellen mit dem Parteichef der FPÖ, Kickl, über eine mögliche Regierungsbildung gesprochen.

    FPÖ-Chef Herbert Kickl Herbert Kickl (FPÖ) feiert bei der FPÖ Wahlparty im Rahmen der Nationalratswahl in Wien.
    Die FPÖ mit ihrem Spitzenkandidaten Kickl war bei der Parlamentswahl am vergangenen Sonntag mit 29 Prozent stärkste Kraft geworden. (Roland Schlager / APA / dpa / Roland Schlager)
    Nach dem Treffen äußerten sich beide nicht. Die FPÖ war bei der Parlamentswahl am vergangenen Sonntag mit 29 Prozent stärkste Kraft geworden. Van der Bellen ist laut Verfassung jedoch nicht verpflichtet, dem Spitzenkandidaten der stärksten Fraktion den Auftrag zur Regierungsbildung zu erteilen. Das Staatsoberhaupt hatte bereits betont, bei der Regierungsbildung müssten die Grundpfeiler der liberalen Demokratie respektiert werden.
    Von den anderen Parteien im Nationalrat - ÖVP, Sozialdemokraten, Neos und Grüne - will keine mit der FPÖ unter einem Kanzler Kickl koalieren.
    Diese Nachricht wurde am 04.10.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.