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Nach Erdogan-Sieg
Özdemir warnt vor Instrumentalisierung junger Menschen in Deutschland durch türkische Imame

Bundesminister Özdemir hat im DLF eine Zeitenwende im Umgang mit dem türkischen Präsidenten Erdogan gefordert. Luxemburgs Außenminister Asselborn hofft darauf, dass Bundeskanzler Scholz Erdogan Europas Sicht auf Rechtsstaatlichkeit in der Türkei vermittelt.

    Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, spricht bei einem Pressestatement nach einer Sitzung vom Bundeskabinett.
    Der Grünen-Politiker Cem Özdemir (picture alliance / dpa / Christophe Gateau)
    Özdemir sagte im Deutschlandfunk, derzeit werde Erdogan vielfach akzeptiert wie einst Russlands Präsident Putin. Der türkischstämmige Grünen-Politiker warnte zugleich davor, dass eine neue Generation nationalistischer Imame aus der Türkei nach Deutschland entsandt werde. Diese seien dann in der Lage, hierzulande Jugendliche zu instrumentalisieren. Die Gesellschaft müsse sich den jungen Menschen medial widmen, um der Propaganda der türkischen Regierung etwas entgegenzusetzen, beispielsweise mit einem deutsch-türkischen Fernsehsender. Das Interview mit Cem Özdemir können Sie hier nachlesen.
    Luxemburgs Außenminister Asselborn sagte ebenfalls im Deutschlandfunk, die türkische Justiz sei nicht unabhängig, die Medien könnten nicht frei agieren und tausende Oppositionelle säßen in Kerkern. Der deutsche Bundeskanzler Scholz werde bei seinem Treffen mit Erdogan versuchen, diesem die europäische Sicht auf die Rechtsstaatlichkeit in der Türkei klarzumachen. Das gesamte Interview mit Jean Asselborn finden Sie hier zum Nachlesen.
    Scholz hatte den türkischen Präsidenten nach dessen Wahlsieg nach Berlin eingeladen. Der türkische Präsident Erdogan hatte am Sonntag die Stichwahl um das Präsidentenamt gewonnen. Er kann nun fünf weitere Jahre im Amt bleiben.
    Diese Nachricht wurde am 30.05.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.