Polen
Oppositionspolitker Tusk will sich zum neuen Ministerpräsidenten wählen lassen

In Polen will sich heute Oppositionsführer Tusk zum neuen Ministerpräsidenten wählen lassen.

    Donald Tusk, Oppositionsführer, winkt nach seiner Wahl zum polnischen Premierminister im Parlament.
    Oppositionsführer Donald Tusk im polnischen Parlament (Michal Dyjuk/AP/dpa)
    Am Nachmittag wird dazu im Parlament die Vertrauensabstimmung erwartet. Zuvor wird Tusk in einer Rede das Programm für seine pro-europäische Regierung vorstellen. Tusks liberal-konservatives Bündnis und zwei weitere Partner verfügen über eine klare Mehrheit im Parlament. Nach der Wahl im Oktober hatte Präsident Duda den Auftrag zur Regierungsbildung zunächst Regierungschef Morawiecki erteilt. Dessen rechts-nationalistische Partei PiS verfügt zwar über die meisten Abgeordneten. Allerdings gelang es Morawiecki nicht, genügend Partner für ein Bündnis zu finden. Bei der gestrigen Vertrauensabstimmung scheiterte Morawiecki wie erwartet.
    Diese Nachricht wurde am 12.12.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.