Bundestag
Ordnungsgeld für Bundestags-Pöbler soll steigen

Bundestagspräsidentin Bas hat angekündigt, die Strafen für pöbelnde Abgeordnete anzuheben.

12.11.2023
    Blick ins Plenum von dem neuen Bundestag.
    Das Plenum des Bundestages (dpa / Michael Kappeler)
    Sie sagte der "Bild am Sonntag", die Reform des Ordnungsrechts des Parlamentes sei nötig, um gegen notorische Pöbler härter durchgreifen zu können. Geplant ist demnach, die Strafe von derzeit eintausend auf zweitausend Euro oder mehr zu erhöhen. Bas mahnte, man sollte im Deutschen Bundestag mehr auf die Sprache achten und einander nicht diffamieren. Die Debattenkultur im Parlament spiegele sich am Ende in der Gesellschaft wider. Sie verteile regelmäßig Rügen und Ordnungsrufe und appelliere immer wieder, der eigenen Vorbildfunktion gerecht zu werden.
    Bas berichtet, sie bekomme viele Zuschriften mit dem Vorwurf, dass die Abgeordneten sich schlimmer aufführten als Rowdys auf dem Schulhof.
    Diese Nachricht wurde am 12.11.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.