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Ortstermin am Hochmoselübergang

Mit dem Hochmoselübergang macht sich die Regierung in Rheinland-Pfalz bei vielen Bürgern unbeliebt. Roger Lewentz (SPD), der Kronprinz von Ministerpräsident Kurt Beck (SPD), macht sich vor Ort ein Bild von der Situation.

Von Ludger Fittkau |
    "Ich wollte wenigstens mal an der Stelle 'Guten Tag' sagen."

    Ein nass-kalter Märzmorgen an einem Verkehrskreisel beim Dorf Lösnich an der Mosel. Roger Lewentz begrüßt per Handschlag eine Gruppe von Demonstranten. Die haben mit ihren Transparenten gegen den Hochmoselübergang auf die Ankunft des rheinland-pfälzischen Innen- und Infrastrukturministers gewartet. Ein paar Hundert Meter flussaufwärts soll die Brücke bald das Tal überspannen – zwei Kilometer lang in 170 Meter Höhe. Der aus der Nähe von Koblenz stammende SPD-Politiker Lewentz ist seit einem knappen Jahr in der Landesregierung für das Projekt zuständig und will sich über den Baufortgang informieren.

    "Dass sie für ihre Position hier so Flagge zeigen, das finde ich in Ordnung. Sie wissen, dass wir eine andere Position haben, das ist so."

    "Nah bei den Leuten" sein, auch wenn die anderer Meinung sind – das Credo seines Chefs Kurt Beck ist selbstverständlich auch für Roger Lewentz Gesetz. Der 49 Jahre alte Innen - und Infrastrukturminister gilt zurzeit als Favorit für die Nachfolge Becks im rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentenamt, sollte "König Kurt" in der Mitte der Legislaturperiode vorzeitig aufhören. Da kann Lewentz auch nicht kneifen, wenn ein paar Demonstranten seinen Besuch auf der Baustelle des Hochmoselübergangs begleiten:

    Lewentz:
    "Ich meine, die Baumaßnahmen laufen, die sind nicht mehr aufzuhalten, die wollen wir auch nicht aufhalten."
    Frau:
    "Dazu nur einen Satz, wenn ich darf."
    Lewentz:
    "Ja, natürlich."
    Frau:
    "Ich halte nicht so furchtbar viel von Adenauer, aber eine Sache hat er wirklich richtig und gut gesagt: Der Politiker muss jeden Tag neu nachdenken!"
    Lewentz:
    "Absolut richtig."
    Frau:
    "Danke schön!"
    Lewentz:
    "Ja, das ist vollkommen klar. Ich habe mich ja auch rund um den 18. Mai, als ich das Amt übernommen habe, mit dieser Maßnahme intensiv auseinandergesetzt und ich muss ihnen sagen, dass diese Maßnahme notwendig ist, dass sie richtig ist. Sie ist dann auch glaube ich vor Gericht und an den Stellen, wo es notwendig ist, demokratisch legitimiert worden. Und vor dem Hintergrund glaube ich, ist es eine richtige Maßnahme, ich bin fest davon überzeugt."

    Noch fünf Minuten wird fröstelnd freundlich weiterdiskutiert – dann steigt der Minister in den Dienstwagen und fährt auf einer gut zwei Kilometer langen Baustraße auf der Hunsrückseite der Mosel langsam den Berg hinauf. Die Straße endet auf einer Höhe genau an der Stelle, wo die Brücke bis 2016 über eine Betonrampe, ein sogenanntes "Widerlager", hinaus ins Moseltal geschoben werden soll - Betonstück für Betonstück, von Pfeiler zu Pfeiler. Die Demonstranten sind in ihren Privatwagen dem Minister gefolgt. Gemeinsam geht man in einen großen Baucontainer, das Protestplakat muss hier aber eingerollt bleiben. Es gibt Kaffee, Brötchen und einen Lichtbildvortrag von Edeltrud Beyer, der Leiterin des rheinland-pfälzischen Landesbetriebes Mobilität. Der ist für die Bauleitung des Projektes "Hochmoselübergang" zuständig.

    "Der Bau ist hier draußen im Gange seit Herbst letzten Jahres, das erste Widerlager, auf der Hunsrückseite, das Widerlager ist im Bau. Die Aufstandsflächen für die Pfeiler, für die Gründungen sind im Bau. Es sind auf der anderen Seite Baustraßen schon mal präpariert, es sind Messeinrichtungen installiert, also es läuft im Moment planmäßig."

    Der Minister und die Baugegner hören sich den etwa halbstündigen Vortrag der Bauleiterin geduldig an, es gibt nur zwei, drei Zwischenfragen. Anschließend ergreift wieder der Infrastrukturminister das Wort:

    "Ja, lassen sich mich zunächst einmal ganz herzlich Danke schön sagen, ich glaube das war ein sehr informativer Vortrag, der auch alle Facetten, auch die durchaus diskutierten Facetten, Ökologie, Wildschutz und all die Aspekte sehr offensiv benannt hat. Ich muss schon sagen, das ist eindrucksvoll, was ich hier gesehen habe. (…) Es ist die größte Baumaßnahme im Land, es ist ein sehr großes Vorhaben, das auch bundesweit Beachtung findet. Das ja auch in einer Sondermaßnahme dann am Schluss ausfinanziert wurde."

    Anschließend lässt Roger Lewentz noch einmal drei Fragen der Brückengegner zu, bevor er die Diskussion freundlich aber resolut beendet.

    Draußen auf der Baustelle sammelt sich die kleine Gruppe der Demonstranten, während der Minister sich noch einige Details zeigen lässt. Der Ökowinzer Johannes Schneider und die langjährige Sprecherin der Bürgerinitiative, Heide Weidemann, tauschen die ersten Eindrücke zum möglichen Beck-Nachfolger aus, den sie heute zum ersten Mal erlebt haben:

    "Er redet wenigstens mit einem, im Gegensatz zu Herrn Beck. Er hat von Herrn Beck den Auftrag, das Projekt durchzuziehen und das hat er ja auch zum Ausdruck gebracht. Also, ich denke nicht, dass da ernsthaft die Einwände noch mal geprüft worden sind."

    "Ne, das geht nur wirklich mit einem Eklat. Den versuchen wir aufzubauen, durch die verheimlichte Kostensteigerung, also die Kostensteigerung, die zu erwarten ist, die aber verheimlicht wird. Möglicherweise, ich habe heute noch mal einen Brief an den Landesrechnungshof geschrieben, weil die in letzter Zeit auch etwas genauer hingucken offensichtlich und auch Maßnahmen, die schon begonnen sind, ins Visier nehmen. Vielleicht passiert was, wir geben die Hoffnung nicht auf."

    Bei allem Dissens zum Hochmoselübergang: Mit seiner demonstrativen Gesprächsbereitschaft hat Roger Lewentz unter dem Strich auch an der Mosel gepunktet. "Nah bei den Leuten sein" – das haben führende Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz gelernt von Kurt Beck in dessen inzwischen 18 Regierungsjahren. Erst recht, wenn sie sein Nachfolger im Amt des Ministerpräsidenten werden wollen.