Strukturschwache Regionen
Ostbeauftragter Schneider fordert bundesweit gleichwertige Lebensverhältnisse

Der scheidende Ostbeauftragte der Bundesregierung, Schneider, hat dafür plädiert, strukturschwache Regionen nicht nur regional, sondern bundesweit stärker zu unterstützen.

    Carsten Schneider (SPD), Ostbeauftragter der geschäftsführenden Bundesregierung, auf der Konferenz der ostdeutschen Regierungschefs in der Vertretung des Freistaates Thüringen.
    Carsten Schneider (SPD), Ostbeauftragter der geschäftsführenden Bundesregierung (Jens Kalaene/dpa)
    Der SPD-Politiker sagte im Deutschlandfunk, es gehe um ehemalige Industriegebiete im Wandel - in Ostdeutschland aber auch in Kaiserslautern oder im Ruhrgebiet. Schneider will nicht noch einmal für den Posten kandidieren. Die ostdeutschen Bundesländer hatten gestern mehr Gehör und Einfluss in der Bundespolitik verlangt. Dazu gehörten ein Ostbeauftragter mit Kabinettsrang und eine angemessene Vertretung Ostdeutschlands in der neuen Bundesregierung, hieß es in einem Beschluss der Ministerpräsidenten aus Thüringen, Sachsen-Anhalt, Sachsen, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Unionsfraktionsvize Müller forderte den vermutlich künftigen Kanzler Merz auf, drei Ministerposten mit ostdeutschen Politikern zu besetzen.
    Diese Nachricht wurde am 04.04.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.